Gmünd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mautflüchtlinge bald ausgebremst?

Landeshauptmann Erwin Pröll kündigte LKW-Fahrverbot auf der B2 und B4 quer durch das Waldviertel an Niederösterreichs Landeshauptmann ließ kürzlich mit einer LKW-Fahrverbotsankündigung auf der B2 (Waldviertler Straße) und B4 aufhorchen. Bereits Ende Juni sollen die Mautflüchtlinge auf die Nordautobahn verbannt werden. WALDVIERTEL (bs). Ab Ende Juni soll für Lastkraftwagen, welche die Bundesstraßen zwei und vier als Transitrouten benutzen, ein Fahrverbot ausgesprochen werden. Mit diesem Vorstoß...

  • Gmünd
  • Bernhard Schabauer
Familienpolitik | Foto: Foto: Maria Knapp

Kinder sollen Eltern mehr Steuervorteile bringen

Familienreferat will Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter fördern Die Geburten in Oberösterreich ankurbeln will Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl. Der Familienreferent des Landes reiste dazu in das geburtenstarke Frankreich, wo die Frauen durchschnittlich zwei Kinder bekommen. LINZ, PARIS (mak). Die neueste OECD-Studie hat dem Land einen Spiegel vorgehalten: Trotz üppiger Geldleistungen liegt die Geburtenrate in Oberösterreich bei 1,39 Kinder pro Frau im europäischen Hinterfeld....

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Bildungsreformen: Schmied für Umbau der Mittelschule

Ministerin rechnet mit Umstellung auf die neue Schulform bis 2016 Unterrichtsministerin Schmied konnte mit dem Koalitionspartner ÖVP die Finanzierung der Neuen Mittelschule fixieren. StadtRundschau: Seit Sie als Ministerin angetreten sind, setzen Sie sich für umfassende Bildungsreformen ein. Auch für den Ausbau der Neuen Mittelschule. Warum? Claudia Schmied: Die Neue Mittelschule ist ein Herzstück meiner Reformprojekte. Entscheidend ist, dass die Kinder in den Schulen wieder mehr im Mittelpunkt...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Foto: privat

Südtiroler Freiheitliche besuchten das Waldviertel

REGION (red). Unter der Leitung von KO Gottfried Waldhäusl und LR Barbara Rosenkranz fand sich eine Delegation der Freiheitlichen Südtirol im Waldviertel ein. Neben anderen Aktivitäten fand eine Fahrt mit dem „Wackelsteinexpress“ nach Heidenreichstein statt. Im Anschluss konnten die interessierten Besucher bei der Fa. Apfelthaler in Nagelberg die Kunst der Glasbläserei bewundern. Abschließend ließen die von der kulinarisch-kulturellen Vielfalt des Waldviertels begeisterten Ausflügler den...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
Direktorin Wesenauer | Foto: Foto: BRS

110 Millionen Euro für die Spitäler sind versteckt

OÖGKK-Direktorin fordert mehr Übersicht in den Gesundheitsbilanzen Andrea Wesenauer, Direktorin der OÖ Gebietskrankenkasse, spricht über Schwächen in Rechnungsvorschriften und darüber, warum ein Apfel in der betrieblichen Gesundheitsförderung zu wenig ist. StadtRundschau: Wir haben 500.000 Krankenstandstage in OÖ aufgrund psychischer Beschwerden. Diese sind auch die Hauptursache von Frühpensionen. Was kann die OÖGKK hier tun? Andrea Wesenauer: Unser größtes Anliegen ist es, psychische...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
eurofighter | Foto: Foto: BMLV

Postenschacher bei Bundesheer

Vorwürfe gegen Darabos: Best geeigneter Bewerber hatte Job nicht erhalten Die Besetzung der Heeres-Abteilung Materialstab Luft hat ein gerichtliches Nachspiel: Laut Urteil wurde die Ausschreibung hingetrimmt. WIEN. Laut einem Richter des Landesgerichts für Zivilrechtssachen wurde bei der Bestellung des Abteilungsleiters Materialstab Luft 2009 wissentlich dem minder geeigneten Beamten der Posten übertragen. Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, M. (Name d. Red. bekannt), der laut Zeugen...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Das teilweise neue Team der ÖVP Großschönau mit LAbg. Ing.Johann Hofbauer. | Foto: privat

Parteitag VP-Großschönau

Martin Hackl übernimmt Führung von Bgm. Bruckner GROSSSCHÖNAU (red). Martin Hackl übernimmt die Führung der Volkspartei Großschönau und damit eine verantwortungsvolle Position – ist doch Großschönau seit Jahrzehnten eine Hochburg der Volkspartei bei allen Wahlgängen mit Prozentsätzen von rund 80%. Beim Gemeindeparteitag in Großschönau betonte der scheidende Obmann, Bgm. Martin Bruckner, dass es in den letzen Jahren gelungen sei, die Gemeinschaft in der Gemeinde zu stärken und mit dieser...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
Wolfgang Bayer | Foto: Foto: privat

Bayer: Wir sind gut versorgt

Kommissionsvorsitzender weist Kritik über Ärztemangel durch Spitalsreform zurück Wolfgang Bayer, Leiter der Expertenkommission zur Spitalsreform, sieht Oberösterreich auch nach der Reform gut versorgt und eine gute Ausbildung der Ärzte in den Regionen als gesichert. BezirksRundschau: Die Spitalsreform wird heftig diskutiert. Besonders großer Widerstand kommt aus dem Innviertel. Wird Ried weiterhin ein Schwerpunktkrankenhaus bleiben? Wolfgang Bayer: Wir haben innerhalb der Reform-Kommission nie...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Ein gutes Stück Wegstrecke

Pühringer: Volkswirtschaftliche Lage spiegelt sich im Budget wider Der Rechnungsabschluss 2010 zeigt Investitionsquote des Landes OÖ auf hohem Niveau. Aber auch die Schulden erhöhten sich. LINZ (das). Der Rechnungsabschluss 2010 des Landes Oberösterreich weist Einnahmen und Ausgaben von jeweils 4914 Millionen Euro aus. Somit hat sich das Gesamtvolumen des oö. Landeshaushalts nach dem Jahr 2009, in dem infolge der Krise außerordentliche Geldpakete erforderlich waren, heuer wieder verringert. Die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Energiesparen und Umstieg auf alternative Energieformen haben für Bgm. Karl Mader höchste Priorität in Eisgarn

Energieautarkes Eisgarn

Bgm. Karl Mader über seine Vision zur Zukunft der kleinen Gemeinde Eisgarns Bgm. Karl Mader hat klare Vorstellungen, wohin die Richtung gehen soll, in die sich die Gemeinde bewegt: in Richtung erneuerbare Energien und Autarkie. Mader erläuterte dieses Ziel im Gespräch mit dem BB näher. BEZIRKSBLATT: Seit rund einem Jahr sind Sie nun im Amt als Bürgermeister von Eisgarn. Decken sich Erfahrung und Vorstellung von dieser Funktion? KARL MADER: „Ja, durchaus. Ein wenig wusste ich im Vorfeld ja...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

Pflegeheim Litschau, Neubau

Am Neubau des Pflegeheimes Litschau wird fleißig gearbeitet. Die Bewohner des angrenzenden neuen Seniorenwohnheimes beobachten das Geschehen genau. Es geht planmäßig voran. Wo: Pflegeheim Litschau, Wiener Straße 9, 3874 Litschau auf Karte anzeigen

  • Gmünd
  • Margareta Süß

622.500 Euro für Opfer von Gewalt

OÖ (red). Die Unabhängige Opferschutzstelle des Landes OÖ unterstützt ehemalige Heimkinder, die u.a. in Einrichtungen des Landes OÖ Opfer von physischer, psychischer oder sexueller Gewalt geworden sind. Bisher haben sich 81 Personen bei dieser Stelle gemeldet. Wir streben eine gründliche Aufarbeitung der Fälle an. Vorgesehen, gemäß dem Beschluss der Opferschutz-Kommission, sind finanzielle Gesten von insgesamt 622.500 Euro, so LH Josef Pühringer.

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Michael Strugl: Den Karren der ÖVP wieder flottmachen

Hiesl: Michael Spindelegger soll für Länder eintreten LINZ (das). Ich kenne Spindelegger sehr gut. Er ist schon lange in der Politik. Wenn Sie alle Archive durchsuchen, werden Sie kaum Dinge finden, die man ihm zum Vorwurf machen kann, sagt Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl über den neuen Mann an der ÖVP-Spitze Michael Spindelegger. Hiesl war maßgeblich daran beteiligt, dass Spindelegger vor zweieinhalb Jahren ÖAAB-Bundesobmann wurde. In diesen zweieinhalb Jahren habe ich nur gute Erfahrungen...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Michael Spindelegger folgt Josef Pröll | Foto: Foto:picturedesk.com/Roland Schlager

Killerinstinkt & Populismus

Top-Polit-Berater Thomas Hofer über den Weg aus der Führungskrise Mit ausgleichender Haltung, Machtbewusstsein, dosiertem Populismus und Killerinstinkt könne es der neue VP-Chef Spindelegger laut Polit-Berater Hofer schaffen. WIEN. Michael Spindelegger übernimmt ein schweres Erbe. Nach Affäre Strasser und Führungskrise bewegt sich die Bundes-ÖVP in Umfragen um 22 Prozent. Die BezirksRundschau hat Politik-Berater Thomas Hofer um eine Analyse gebeten. Sein Fazit: Spindelegger muss Autorität...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Viel zu wenig Kindergärten: Frauen haben oft keine Wahl

Drittel aller Mütter will wieder arbeiten, doch es mangelt an Betreuung Mit der Anstoßfinanzierung von 15  Millionen Euro pro Jahr wurden seit 2008 rund 17.000 neue Betreuungsplätze errichtet. Für die Frauenministerin zu wenig. WIEN (kast). Noch nie waren Frauen in Österreich so gut ausgebildet wie derzeit. Doch der Anstieg des Bildungsgrades geht nicht mit dem Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen Hand in Hand. Und dort, wo Kinder- oder Krippenplätze vorhanden sind, herrscht das Diktat des...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Meinung - Zwei Seiten

Jedes Ding hat zwei Seiten, so auch die Aufwandsentschädigungsdiskussion in Eisgarn. Einerseits argumentiert die SP sinngemäß: 100 Prozent mehr Gehalt hätte jeder gerne. Das stimmt, einzig: gespielt wird‘s halt nirgendwo (außer ev. in der Politik oder in undurchschaubaren höheren Managementebenen). Andererseits argumentiert Bgm. Karl Mader, dass gute Arbeit auch bezahlt werden müsse. Auch das stimmt. Dass die Bauaufsicht rund um die Rathaussanierung wahrscheinlich billiger käme, würde sie...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
Abgeblockt. Die Eisgarner SP-Fraktion freut sich darüber, die Aufstockung der Aufwandsentschädigung abgewandt zu haben.Fotos: Jungmann
2

Keine höhere Entschädigung

VP-Plan um erhöhte Aufwandsentschädigung für Vize wurde fallen gelassen, SP jubelt Der Eisgarner Gemeinderat tagte exakt zwei Minuten, dann stand das Ergebnis fest: Vizebgm. Günter Schalko verzichtet auf die ursprünglich gewüschte Aufstockung der Aufwandsentschädigung. Die SP jubelte. EISGARN. Vor einigen Wochen hatte die Eisgarner SP-Fraktion erbost die Gemeinderatssitzung verlassen und damit eine Beschlussfassung verhindert. Grund: Vizebgm. Günter Schalko wollte seine Aufwandsentschädigung...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
„Gesundes Oberösterreich“ | Foto: Foto: Land OÖ

Pühringer: Wer gesund ist, hat mehr Lebensqualität

Gesundes Oberösterreich als neue Dachmarke OÖ (das). Das Land Oberösterreich startet eine Vorsorgeoffensive und bündelt seine gesamten Gesundheitsangebote unter der neuen Dachmarke Gesundes Oberösterreich. Unsere Gesundheitsaktivitäten, wie gesunde Ernährung, Bewegungsprogramme bis hin zum Impfservice werden so einfach und übersichtlich für die breite Bevölkerung dargestellt, sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. In einem aktuellen Projekt will man gegen Übergewicht und Fettleibigkeit bei...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Leichtfried & Leitner (SP-Klubobmann & LH-Vize) berichteten über die Ergebnisse der zweitägigen Klubklausur.Foto: Jungmann
6

SPÖ-NÖ-Klausur in Gmünd

SP signalisierte Mitarbeitswillen, kritisierte aber das Gesprächsklima Das Landes-Budget sowie Sparpotentiale und die Gesprächskultur zwischen SP & VP waren Hauptthemen der SP-Klub-Klausur-Pressekonferenz. GMÜND. Der SP-NÖ-Landtagsklub tagte zwei Tage lang im Gmünder Sole-Felsen-Bad-Hotel und setzte sich dabei hauptsächlich mit dem bevorstehenden Budget, das die VP demnächst als Überraschung zu präsentieren gedenkt, auseinander. Abgesehen davon waren Themendauerbrenner wie eine flächendeckende...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
Nicht einig war sich der Kirchberger Gemeinderat.Foto: pp

Wortgefecht im Gemeinderat

Kirchberg: Bgm. und FP-Mandatar uneins über Dringlichkeitsantrag Der Kirchberger Rechnungsabschluss 2010 wurde vom Gemeinderat abgesegnet, der Schuldenstand konnte gegenüber 2009 verringert werden. KIRCHBERG AM WALDE (pp). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kirchberg am Walde war der Hauptpunkt der Rechnungsabschluss für das Jahr 2010. Gegenüber dem Jahr 2009 ging die Gesamtverschuldung von 4,44 Mio. Euro auf 4,30 Mio. zurück. Dies ergibt eine Reduktion der Pro-Kopf-Verschuldung von 3.190...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

KOMMENTAR von Ernest Zederbauer

Triumph für Grün! Ohrfeige für Atom-Politiker. So lauten die Schlagzeilen der Tageszeitung „Österreich“ von heute. Sie gelten dem Erdrutschsieg der Grünen in den deutschen Bundesländern und der dadurch verbundenen Schlappe für Kanzlerin Merkel. Angesichts der Schreckensmeldungen aus Japan führt nun die Atom-Angst in Europa zu einer politischen Wende – und das ist gut so! Jahrzehntelang hat uns die Atomlobby Märchen erzählt von der absoluten Sicherheit der Atomkraftwerke. Wie sauber der Strom...

  • Gmünd
  • max moerzinger
Finanzminister Josef Pröll | Foto: Foto:bmf

Pröll: Bund-Länder-Deal macht jetzt Lust auf mehr

Finanzminister macht nach großem Wurf bei der Pflege weiter Tempo Mit 685 Mio. Euro wurde der Pflegefonds bis 2014 dotiert. Der Bund trägt davon zwar zwei Drittel, doch die Länder müssen nun eisern sparen. BezirksRundschau: Die Pflegelösung wird als großer Wurf gefeiert, doch viele haben sich eine nachhaltige Lösung gewünscht. Josef Pröll: Es hat Sinn gemacht, den Stabilitätspakt und den Pflegefonds gemeinsam zu verhandeln. Die Länder müssen ihre Sparziele bis 2014 einhalten, um gemeinsam den...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

JVP: Schindl bleibt Obfrau

JVP Weißenalbern hielt ihren Ortsjugendtag & die Jahreswahlen ab Vergangenen Samstag hielt die Junge ÖVP Weißenalbern ihren jährlich stattfindenden Ortsjugendtag ab, bei dem es nur zu geringfügigen Änderungen kam. WEISSENALBERN (red). Einige Ehrengäste waren der Einladung von Obfrau Martina Schindl in das FF-Haus Weißenalbern gefolgt, unter anderem Landesobfrau-Stv. David Süß und Bezirks­obmann-Stv. Klaus Ramharter. JVP-Obfrau Martina Schindl konnte auf ein erfolgreiches Jahr 2010...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
1

Thayatalbahn-Konferenz am 29.3.2011 um 19 Uhr im Gemeindesaal in Thaya

Einladung zur Thayatalbahn - Konferenz am Dienstag, den 29. März 2011 - 19:00 Uhr im Gemeindesaal, 3842 Thaya, Hauptstraße 32 1.) Informationen über Fakten und Hintergründe zur Thayatalbahn 1. a) Vortrag von Verkehrsplaner Dr. Buschbacher zur Refinanzierung der Investitionskosten mittels Bahnbenützungsgebühren 2.) Podiumsdiskussion mit Experten und Politikern Eingeladen werden: LH Dr. Erwin Pröll LH-Stv. Dr. Josef Leitner Klubobmann Gottfried Waldhäusl Klubobfrau Dr. Madeleine Petrovic Dr....

  • Gmünd
  • Pro Thayatalbahn

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.