Horn - Politik

SP-Chef Sepp Leitner ist zweifelsfrei ein Mann mit Überzeugungen. Er hat sich lange mit einer Entscheidung zu seiner Meinung über die Abschaffung der Wehrpflicht Zeit gelassen. Nun ist er überzeugt, dass ein Berufsheer die bessere Lösung für Österreich wäre. Ganz so überzeugt wie Leitner ist seine Partei da aber offenbar nicht. Denn der rote Boss wird nicht müde zu betonen, dass sein „Nein“ zum Zivildienst eine Privatmeinung und nicht Parteilinie ist. Übersetzt heißt das: Nicht einmal in der...

Hundert Prozent Zustimmung für das ÖVP-Kandidatenteam zur Landtagswahl 2013! Spitzenkandidat Labg. Jürgen Maier hat insgesamt 14 motivierte Frauen und Männer zur Seite. Ebenfalls mit dabei 3 Jugend- und drei Seniorenvertreter! Spitzenkandidat Abgeordneter Bgm. Jürgen Maier: "Dieses Kandidatenteam ist in vielen Punkten ein besonderes. Vbgm. Margit Koch war schon 2008 dabei, alle anderen sind neue engagierte Männer und Frauen, die durch ihre Funktionen und viel Engagement in den Regionen bekannt...

ORF-Chefredakteurin Christiane Teschl stellte Erwin Pröll nach dessen Arbeitsbesuch bei Kanzlerin Merkel eine Frage, die auf der Zunge brennt: „Hand aufs Herz, Herr Landeshauptmann: Bringt das etwas, wenn ein Landespolitiker zu Frau Merkel kommt und 20 Minuten über EU-Förderungen plaudert?“ Prölls Antwort kam wie aus der Pistole geschossen: „Ja sicher. Wissen Sie, zu mir kommen auch Bürgermeister mit Anliegen. Und wenn ich oft Monate später eine wichtige Landesentscheidung treffe, dann fallen...

Landeschef machte sich bei Kanzlerin für EU-Regionalförderung stark Selbst im deutschen Bundeskanzleramt hatte man etwas Ähnliches noch nicht erlebt. Erstmals in ihrer Amtszeit hat Angela Merkel einen Politiker auf Ebene eines europäischen Landeschefs zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Am 25. Oktober saß Erwin Pröll im Büro der mächtigsten Frau der Welt. Im Gepäck: ein blau-gelber Blumenstrauß und die St. Pöltner Deklaration. 208 Regionen und 114 Städte Europas haben das von Pröll initiierte...

Manchmal wird man Zeitzeuge epischer Abgehobenheiten. Fiona Pacifico Griffini (vulgo Swarovski) lieferte mit ihrem Krisen-Survival-Tipp, man solle bei Geldnot Tomaten am Balkon pflanzen, ein Musterbeispiel für den Verlust jeder Bodenhaftung. Selbiges schaffte nun auch die Finanzmarktaufsicht (FMA). Sie zeigte Schuhhersteller Heini Staudinger an, weil er nicht von Banken abhängig sein will. Staudinger borgte sich privat drei Millionen Euro, zahlt diese verzinst zurück. Er investiert das Geld im...

ST. PÖLTEN / ÖSTERREICH (wp). Fast hatte man am verwichenen Freitag den Eindruck, der niederösterreichische Landtag hätte sich zu einer Art Expositur des biblischen Babels entwickelt. Man hörte Leileiartiges aus dem Süden, steirisches und burgenländisches Sprachgebell, unverständliches Allemanisch, seltsame Kehlkopf-Laute aus Tirol, leicht versnobtes Salzburgerisch und einen Dialekt-Mischmasch aus dem Osten der Republik. VP-Politiker aus allen Windrichtungen des Landes waren nach St. Pölten...

SP-Landesvize Sepp Leitner im Gespräch über Spekulation und Heer Der Rechnungshof schreibt, die Wohnbau-Veranlagungen des Landes NÖ hätten 700 Millionen Euro Gewinn erbracht. Sie reden von einer Milliarde Verlust. Könnten Sie das bitte vorrechnen? Sepp Leitner: „Insgesamt hat das Land Werte, etwa offene Kredite von Häuslbauern, in der Höhe von 8,2 Milliarden Euro an die Banken verkauft. Dafür hat das Land sofort 4,4 Milliarden bekommen. Die Kredite hätte man ja erst später zurückbekommen. Mit...

Für den SPÖ-Bundesparteitag in St. Pölten wurden 120 Anträge eingebracht. Neben „Fußball als Teil der Arbeiter-Innen-Kultur“ ging es auch um Adoptionsrecht für Homosexuelle oder das Verbot des kleinen Glücksspiels. Dominiert wurde die Veranstaltung von der „Reichensteuer“ für Einkommen über 300.000 und Erbschaften über einer Million Euro. Ganz nebenbei sollte die rote Zukunftshoffnung Charly Blecha (79) ein neues Parteiprogramm erarbeiten. Rotglühende Eisen wie die Abschaffung der Wehrpflicht...

Der politische Zoo ist seit dieser Woche um eine Art reicher. Rund um den Bad Vöslauer Politikberater Robert Moser haben sich verschiedenste Kleinstparteien gesammelt und eine gemeinsame Kandidatur bei den Landtagswahlen angekündigt. Die Gruppierung wird unter dem Namen „Mutbürger“ antreten und will sich auch den Nationalratswahlen im Herbst 2013 stellen. Moser: „13 Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind, haben bereits unterschrieben. Darunter etwa die Christen, die Gemeinschaft der...

Was früher Simmering gegen Kapfenberg war, das war heuer Sobotka gegen Moser. Der FPnahe Rechnungshof-Präsident rüttelte mit seiner Kritik an der umstrittenen Veranlagung von Wohnbaugeldern nicht nur an Sobotkas Ehre, sondern auch am Watschenbaum. Niederösterreichs Säckelwart ließ sich nicht lange bitten, es hagelte verbale Tetschen. Doch nun: Voll des Lobes präsentierte Sobotka Mosers neuen Zwischenbericht. Und siehe da: Statt einer Milliarde Euro Verlust haben die Wohnbauveranlagungen...

Der Klub der blau-gelben VP-Ladtagsabgeordneten tagte vorige Woche im neuen Gebäude der Kremser Fachhochschule. NÖ/ KREMS (sg). "Der Standort, wo wir uns zusammengefunden haben, zeigt, wo der Schwerpunkt in den letzten Jahren gelegen hat- nämlich auf Bildung", erzählt VP Klubobmann Klaus Schneeberger im eben eröffneten 20 Millionen FH-Gebäude. "Die Klubklausuren veranstalten wir an Orten, wo die Abgeordneten sehen, welche Auswirkungen ihre Beschlüsse haben." Und tatsächlich hatte man durch...

Michael Häupl hat es fein. Sollte eines seiner Schäfchen unpässlich sein, braust die Wiener Berufsrettung herbei. Lawinen in Döbling? Fluten in Hietzing? Waldbrände im Türkenschanzpark? Fehlanzeige! Die schlimmste Form unbändiger Naturgewalt in seinem Hoheitsgebiet ist, wenn bei Starkregen in der Nußdorferstraße der Alsbach aus einem Kanaldeckel quillt. Michael Häupl kann rechnen. Die jungen Herren Hauptstädter finden Wehr- oder Zivildienst "ur oasch". Ein funktionierender Rettungsdienst oder...

Rudolf Haberleitner (67) stammt aus Spitz an der Donau. Er sanierte Firmen wie Joop oder Junghans. Nun startet er mit Schlecker unter dem Namen „dayli“ durch. Rudolf Haberleitner erklärt im Talk bei P3TV mit Bezirksblätter Chefredakteur Oswald Hicker warum er Schlecker gekauft hat.

Im Frühjahr 2013 wählt Niederösterreich ein neues Landesparlament. Die Parteien bringen Ihre Kandidaten in Stellung und langsam beginnt die Wahlmaschinerie zu laufen. Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker und P3TV-Chefredakteur Rudolf Vajda haben die Landesgeschäftsführer der vier im Landtag vertretenen Parteien zur Weichenstellung geladen. Zuletzt war Landesgeschäftsführer Günther Steindl von der SPÖ zu Gast im Studio.

WEICHENSTELLUNG: Martin HUBER (42, rechts) ist Landesgeschäftsführer der NÖ-FPÖ. Im letzten Sommergespräch vor der Wahl fürchtet er sich nicht vor blauen Glücksrittern. Talk bei P3TV. Das gesamte Gespräch sehen Sie ab Dienstag dem 21. August im Kabelfernsehen der Kabelsignal, in A1TV, über Satellit auf Astra Digital und im Web unter http://www.p3tv.at oder direkt hier unter diesem Beitrag. Experten-Wahltipp: Partei Tipp 2009 +/-% ÖVP 48% 54,39% -6,4 SPÖ 22% 25,51% -3,5 FPÖ 17% 10,47% +10,5 GRÜN...

HORN. Personelle Veränderungen sind bei der SPÖ Horn für September 2012 in Planung. Stadtrat Gottfried Kammhuber legt, wie schon lange geplant, nun in der Halbzeit seine Funktion zurück. Kamhuber und Schlosser scheiden aus Ihm folgt der frühere Gemeinderat Adolf Pucher (65), der wieder in die Gemeindefraktion zurückkehrt. Stadtparteivorsitzender StR Jürgen Rochla holt ihn zurück, "weil auch Pensionisten im Gemeinderat wichtig sind." Außerdem hat Pucher bei der letzten Wahl nach Verlust von zwei...

HORN. Was machen Lokalpolitiker im Sommer, haben wir uns gefragt und so erfahren, dass einer der Jüngsten, ÖVP-Gemeinderrat Rainer Winkler (28), Jura studiert und eine Ausbildung zum diplomierten Kommunalmanager macht. Das Know-how zu erwerben, um den Bürgern vieles richtig zu erklären, ist ihm wichtig. Dafür opfert er gerne einen großen Teil der Wochenenden. Über die Hälfte der 13 Module hat er schon absolviert. Die Sommerferien nützt er für die Erstellung einer Projektarbeit mit dem Titel:...

St. PÖLTEN/NÖ/WIEN (wp). Der Verfassungsgerichts wies die Klage der Landes-SP zurück, die den Entzug der Kompetenzen von LHSTv. Leitner durch LH Erwin Pröll gerichtlich bekämpfte. Bekanntlich geschah dies 2008 nachdem die SP-Landtagsfraktion den Budgetentwurf für 2009 ablehnte. Das bisher bei Leitner beheimatete Pouvoir für Wohnbauförderung und die SP-Gemeinden wanderte zu Pröll und seinen schwarzen Vize, Sobotka. „Das ist die nächste peinliche Niederlage von Dr. Leitner und der...

Eines muss man Madeleine Petrovic von den NÖ-Grünen lassen. Wäre sie ein Mann, würden ihr weniger erzogene Zeitgenossen „Eier“ zugestehen. Denn die Pläne ihrer Wiener Kollegen, die Kurzparkzonen in der Hauptstadt auszudehnen (was etwa 200.000 niederösterreichische Wien-Pendler trifft) beantwortet sie nun mit einem heimtückischen Plan. Auch die 100.000 Wiener, welche nach Niederösterreich pendeln, sollten bei uns Parkgebühren zahlen. Das Land würde Millionen einnehmen. Diese Regelung würde...

Landesrätin Petra Bohuslav über kleine Wirtschaftswunder und warum sie nicht an die Krise glaubt. Frau Bohuslav, die Wirtschaftsprognosen für 2012 waren nicht rosig. Nun ist ein halbes Jahr um und von einer Krise ist wenig zu sehen... Petra Bohuslav: „Die Prognose von 1,1 Prozent Wirtschaftswachstum für Niederösterreich hält. Das liegt zwar hinter den 3,3 Prozent vom Vorjahr, aber über dem Österreich-Schnitt von 0,8 Prozent. Uns geht es besser als vielen Ländern.“ Gibt es Anzeichen auf eine...

Bezirkskonferenz wählte die KandidatInnen für die Landtagswahl 2013 KR Josef Wiesinger eindrucksvoll als Spitzenkandidat bestätigt Aufbruchstimmung und Einigkeit waren spürbar, als sich die Delegierten aus allen Ortsorganisationen des Bezirks im Volksheim Sigmundsherberg trafen, um im Rahmen der Bezirkskonferenz die Kandidatinnen und Kandidaten zur kommenden Landtagswahl zu wählen. SPÖ- Landesvorsitzender Dr. Sepp Leitner stimmte die Funktionäre auf den „Neuen Weg“ der SPÖ in Niederösterreich...

Einstimmig wurde Birgit Schrottmeyer zur neuen Vorsitzenden der SPÖ Bezirksfrauen gewählt. Bezirksvorsitzender Josef Wiesinger gratulierte und freut sich auf die gemeinsamen Aktivitäten. Immer wieder machen die SPÖ Frauen Aktionen, um auf die noch immer vorhandenen Ungleichbehandlungen der Geschlechter aufmerksam zu machen, aber auch der Besuch von Veranstaltungen steht am Aktionsplan der umtriebigen Damen. Birgit Schrottmeyer, die selbst auch Stadträtin in Eggenburg ist, möchte auch anderen...

Der schwarze Klubobmann übt vor der über zwei Tage währenden Landtagssitzung harsche Kritik an Rechnungshofberichten und dessen Präsidenten Moser und lehnt es ab, Berichte zur Kenntnis zu nehmen. ST. PÖLTEN / NÖ (wp). "Es gibt drei Varianten, mit Rechnungshofberichten umzugehen", erklärt VP-Klubobmann Klaus Schneeberger in einem Pressegespräch vor den ordentlichen Landtagssitzungen am 5. und 6. Juli 2012: "1. Fundierte Rechnungshof-Kritik zur Kenntnis zu nehmen 2. Vom Bericht Kenntnis nehmen,...

So erfolgreich war Niederösterreichs Jugend im Schuljahr 2011/2012 Neun Wochen Sommer, Sonne und die Seele baumeln lassen – das liegt vor NÖs Jugend. Zumindest vor einem Großteil. Denn nicht alle haben das Schuljahr positiv hinter sich gebracht. In den Pflichtschulen des Landes schaut‘s relativ rosig aus: Nur 0,8 Prozent der 10- bis 15-Jährigen hat mehr als zwei Fünfer kassiert. 97,5 Prozent kamen ohne Probleme „eine Runde weiter“. Härter wird‘s dann in der Oberstufe, vor allem die Matura wird...