Salzburg-Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 14. Juni 2023 trat der Salzburger Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, die Abgeordneten wurden angelobt. Die Präsidentin und der Zweite Präsident des Landtages wurden gewählt. Außerdem wurde die neue Landesregierung gewählt. Im Bild: KPÖ-Klubobmann Kay-Michael Dankl bei seiner Stellungnahme, Chiemseehof, 14.6. 2023. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
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Politbarometer
Das Bundesland Salzburg erlebt ein "Dankl-Phänomen"

Gefährlichste Oppositionspartei für die ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition im Bundesland Salzburg ist die KPÖ Plus. Das zeigt eine von den RegionalMedien Salzburg in Auftrag gegebenen Umfrage unter 800 Salzburgerinnen beziehungsweise Salzburgern aus allen Bezirken des Bundeslandes. Und: Wem von der Landesregierung beziehungsweise von den Parteispitzen die Salzburger vertrauen und wem sie etwas zutrauen. Das und noch vieles mehr hier bei uns im Politbarometer. SALZBURG. Ohne die KPÖ Plus wäre die...

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  • Peter J. Wieland
Freuen sich über die neu gepflanzten Bäume in der Hans-Webersdorfer-Straße: Stadträtin Anna Schiester, Projektleiter Georg Wimmer (MA 6/04) | Foto: Stadt Salzburg/Klemens Kronsteiner
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Gegen Erhitzung
Entsiegelungen und mehr Grünflächen im Stadtgebiet

Mehr Grünflächen und entsiegelte Flächen sollen helfen, die Erhitzung in manchen Stadtteilen abzufedern. Im heurigen Jahr wurden dafür 40 neue Bäume gepflanzt.  SALZBURG. Im Jahr 2023 investierte die Stadt Salzburg 300.000 Euro um für mehr Grünflächen und Entsiegelungen im Stadtgebiet zu sorgen. 40 neue Bäume und Grüninseln im Straßenraum sind das Resultat des diesjährigen Entsiegelungs-Programms für das rund 300.000 Euro zur Verfügung standen.  Positiv für städtisches Mikroklima Unter anderem...

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(Symbolbild/symbolhafte Darstellung) Projekt S-Link. | Foto: S-Link
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Fazit aus landesweiter Umfrage
Die Salzburger sind in der S-Link-Frage gespalten

"Befürworten Sie die Umsetzung des Projektes 'S-Link' als verkehrsberuhigende Maßnahme im Zentralraum Salzburg, lehnen Sie das ab, oder ist Ihnen das egal?" Welche Haltung die Salzburgerinnen und Salzburger im gesamten Bundesland zu dieser Frage haben: das Ergebnis aus einer Umfrage im Auftrag der RegionalMedien Salzburg liest du hier! SALZBURG. "Befürworten Sie die Umsetzung des Projektes 'S-Link' als verkehrsberuhigende Maßnahme im Zentralraum Salzburg, lehnen Sie das ab, oder ist Ihnen das...

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Die Österreichische Hochschülerinnenschaft fordert Reformen im Universitätssystem. | Foto: ÖH-Salzburg
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Universität Salzburg
Hochschülerschaft demonstriert für Soziales

Vor Kurzem demonstrierte die Österreichische Hochschülerinnenschaft Salzburg (ÖH-Uni Salzburg) in unter dem Motto „Stirbt die Bildung, stirbt die Zukunft". Aus ihrer Sicht brauch es eine Erhöhung des Unibudgets und mehr Unterstützung für Studierende. SALZBURG. Im Rahmen der kleinen Demonstration präsentierte die ÖH-Salzburg auch eine Reihe von Forderungen. Generell kritisiert die ÖH, das an der Universität Salzburg ein Sparkurs herrsche. Es brauche mehr Ressourcen, um die Studierbarkeit an der...

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  • Philip Steiner
Durch das Wohnbauprojekt der Heimat Österreich entstehen in der Anton-Graf-Straße 144 Wohnungen. Abgesehen von diesem Projekt, sieht es beim Wohnbau in der Stadt Salzburg oftmals karg aus. | Foto: Philip Steiner
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Stadt Salzburg: „Wohn-Allianz"
Wenig Begeisterung bei den anderen Parteien

Vor Kurzem lud die Stadt-ÖVP bei einem Medientermin in der Anton-Graf-Straße zur Begründung einer gemeinsamen Wohn-Allianz ein. Ziel des Ganzen ist es laut Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) und Bürgermeisterkandidat Florian Kreibich (ÖVP) überparteilich in die Wohn-Offensive zu gehen. Die Begeisterung der anderen Parteien hält sich aber eher in Grenzen. SALZBURG. Auf Anfrage bestätigten uns die anderen Parteien der Stadt Salzburg, das keiner von ihnen dem Ruf der ÖVP zu folgen...

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  • Philip Steiner
Eine attraktive Aufenthaltsqualtiät zu schaffen war  Ziel bei der Neugestaltung des Veronaplatzes. | Foto: Stadt Salzburg
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Umgestaltung
Veronaplatz und Bergstraße wurden neu gestaltet

Durch mehr Grünflächen, neue Sitzgelegenheiten und Neugestaltungen soll die Aufenthaltsqualität in der Bergstraße (Andräviertel) und in Itzling erhöht werden. SALZBURG. Kürzlich wurden sowohl die Umgestaltungen des Veronaplatzes samt Kirchenstraße in Itzling als auch die Neugestaltung der Bergstraße im Andräviertel abgeschlossen. Mehr Bäume und neue Pflasterung „Vor rund 12 Jahren wurde damit begonnen, das 'Grätzel' um die Linzer Gasse neu zu pflastern und attraktiver zu gestalten. Die...

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Budgetdebatte für das Landesbudget 2024 im Salzburger Landtag | Foto: Martin Schöndorfer, 2023
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Salzburger Landesbudget mit Rekordsumme
Rekordbudget mit 4,3 Milliarden Euro steht zur Debatte

Rekordbudget mit 4,3 Milliarden Euro stehen heute zur Debatte. Kritikpunkte im Vorfeld gibt es zum Bereich Wohnen und der Neuverschuldung im Budget. Gesamtes Landesparlament setzt solidarisches Zeichen gegen Gewalt an Frauen.  Das Budget wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Opposition angenommen. SALZBURG. Das Salzburger Landesbudget steht zwar beim heutigen Landesparlament im Zentrum der Debatten, aber die Abgeordneten aller Fraktionen setzten am Beginn des Diskurses ein Zeichen gegen die...

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  • Martin Schöndorfer
Im heutigen Kommentar von Redakteur Philip Steiner geht es um die politische Diskussion rund um den Wohungsmangel in Salzburg. | Foto: RegionalMedien Salzburg

Kommentar zur „Wohn-Allianz"
Beim Thema Wohnbau weniger Taktieren

Leistbare Wohnungen, egal ob Miete oder Eigentum, sind Mangelware in der Stadt Salzburg. Soweit sind sich alle Parteien einig. Doch bei den Problemlösungsansätzen gehen die Meinungen auseinander. Seitens der Stadt-ÖVP will man nun alle Parteien in Form einer Wohnbau-Allianz an einen Tisch holen. Doch wie realistisch das wenige Monate vor den Gemeinderatswahlen ist, bleibt fraglich. SALZBURG. Es ist ein Thema, das die Stadt Salzburg gefühlt seit Anbeginn der Zeitrechnung beschäftigt: der...

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Sparen, Geld (Symbolfoto). | Foto: Peter J. Wieland
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Finanzielles Impulspaket
So sollen Salzburgs Gemeinden 2024 flüssig bleiben

Nach Abschluss der Verhandlungen zum Finanzausgleich ist laut dem Land nun fix, mit welchen Finanzmitteln die Salzburger Gemeinden rechnen können. SALZBURG. In einer Sitzung mit dem Salzburger Gemeindeverband und den für Gemeinden ressortzuständigen Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll wurde am Dienstag zur finanziellen Situation in den Gemeinden beraten. Darüber berichtete das Landes-Medienzentrum Salzburg. Demzufolge machen im Jahr 2024 die Ertragsanteile vom Bund dabei mit 920...

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In 38 Salzburger Gemeinden engagieren sich e5-Teammitglieder. Zum 25-Jahr-Jubiläum des e5-Programms verlieh Landesrat Josef Schwaiger Landesenergiepreise und Auszeichnungen an die fleißigsten. | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold

Energie, Natur, Umwelt,
Jeder Bezirk hat so seine Vorzeige-Gemeinden

Jeder Bezirk hat so seine Vorzeige-Gemeinden: Das Bundesland Salzburg hat beispielsweise 38 "e5"-Gemeinden; und das Land Salzburg hat auch 40 Landesenergiepreisträger; und es hat 50 ölfreie Kommunen. ST. JOHANN. Seit einem Vierteljahrhundert gibt es im Bundesland Salzburg nunmehr das "e5"-Landesprogramm. Es handelt sich dabei um ein Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden, wobei diese mit bis zu fünf dieser "e" zertifiziert sein können. Das Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen...

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Salzburg fehlen die Wohnungen. Mit ihrem neuen „Masterplan" will die Stadt-ÖVP nun Transformationsflächen für den Wohnbau nutzen. Davon soll es in etwa 62 Hektar geben. Im Bild: das Wohnbauprojekt in der Anton-Graf-Straße. | Foto: Philip Steiner
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Thema Wohnbau
Stadt-ÖVP pocht auf eine politische Allianz

Die Stadt Salzburg braucht mehr Wohnraum. Dies ist ein Punkt, bei dem sich wohl alle Parteien einig sind. Doch beim Weg dorthin scheiden sich die Geister. Die Stadt-ÖVP will nun eine überparteiliche Allianz zum Thema Wohnbau erwirken. Ihr Vorschlag an die anderen Parteien sieht unter anderem den Bau von 1.785 geförderten Wohnungen in der nächsten Regierungsperiode vor. SALZBURG. Gemeinsam mit Heimat-Österreich Geschäftsführer Stephan Gröger und Christian Struber, Geschäftsführer der Salzburg...

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Vier gegen einen Büroturm (vl.):  Gemeinderat Christoph Ferch (Salz), Georg Spiegelfeld-Schneeburg (Verein historische Gebäude Österreich), Markus Landerer (Denkmalschutz Verein), Christian Schuhböck (Alliance for nature) | Foto: Martin Schöndorfer, 2023
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Büroturm kontra Weltkulturerbe
Geplantes Bauprojekt erregt Denkmalschützer

Ein 25 Meter hoher Büroturm soll neben denkmalgeschützen Rauchenbichlhof in Schallmoos entstehen. Anrainer mobilisieren Denkmalschützer. Diese sehen das  „UNESCO-Weltkulturerbe“ in Gefahr. Von Seiten der Stadt heißt es, dass dieses Projekt noch nicht beschlossen ist. SALZBURG. In unmittelbarer Nähe des Rauchenbichlhofs in Schallmoos soll am Gelände einer ehemaligen Tankstelle ein 35 Mieter hohes Gebäude entstehen. Laut dem Gemeinderat Christoph Ferch (Liste SALZ) wird bei der Planung dieses...

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Am Donnerstag den 16. November besuchte Vizekanzler Werner Kogler die Caritas Zentrale in Salzburg. Johannes Dines (mitte) und sein Team sprachen mit ihm und der Grünen Stadträtin Anna Schiester über aktuelle Projekte und Herausforderungen. | Foto: Grüne/Flausen
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Besuch von Vizekanzler Kogler
Aktuelle Projekte und Herausforderungen der Caritas

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stattete am Donnerstag der Caritas Zentrale in Salzburg einen Besuch ab. Gemeinsam besprachen er und die Grüne Stadträtin Anna Schiester mit Caritas Direktor Johannes Dines und seinem Team aktuelle Herausforderungen. SALZBURG. Ein besonderes Augenmerk wurde bei dem Gesprächstermin auf die Situation von Familien und Frauen gelegt. Dabei wurde von den Caritas Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch von verschiedenen Projekten wie dem „SafeHome" für...

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Präsentation der ÖVP- Kandidatenliste zur Gemeinderatswahl 2023 (v.l.): Christina Dorner, Florian Kreibich und Barbara Unterkofler | Foto: Martin Schöndorfer
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ÖVP Stadt-Team vorgestellt
Weiblicher, jünger und umweltbewusster

Die ÖVP Salzburg-Stadt präsentierte ihre Kandidatenliste und ihre Wahlkampfschwerpunkte. Während die Liste jünger und weiblicher geworden ist, dominieren vier zentrale Themenblöcke die Inhalte der ÖVP: Wohnen, Verkehr, Kinderbetreuung und einem lebenswerten Salzburg. Nach der Wahl will man mit allen Parteien zusammenarbeiten. SALZBURG. "Wenn ich vor der Entscheidung stehe: Parkplatz oder Baum, werde ich mich immer für den Baum entscheiden", sagt der ÖVP Spitzenkandidat und Stadtparteiobmann...

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Bereits Monate vor den Salzburger Gemeinderatswahlen gerät der Gaisberg wieder ins Licht der Öffentlichkeit. Nachdem die Popularität gerade an schönen Tagen im Winter und Sommer zunimmt, stellt sich die Frage, wie man die Verkehrssituation noch verbessern kann. | Foto: Philip Steiner
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Verkehrssituation am Gaisberg
„Ein 15-Minuten-Takt wird nicht benötigt"

Die Grünen haben am Freitag ihren Masterplan für den Gaisberg präsentiert. Mit ihren Forderungen nach einem autofreien Gipfel und einem 15-Minuten-Bustakt ist aber nicht jeder glücklich. Wir sprachen mit Gaisberg Koordinator Florian Kreibich (ÖVP) und Gastronom und Gaisberg.Aktiv Vereinsobmann Nikolaus Kohlmayr. Sie sind nicht der Meinung, dass es einen 15-Minuten-Takt an schönen Wochenenden brauchen würde. SALZBURG. Geht es nach der Bürgerliste, den Grünen Koppl und der Grünen Landespartei,...

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Die Grünen fordern einen Autofreien Gaisberg. Heute wurde das Konzept dafür vorgestellt. | Foto: Philip Steiner
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Diskussion um Gaisberg
Grüne wollen 15-Minuten-Takt und autofreien Gipfel

Bereits seit Jahren wird intensiv über die Verkehrssituation am Gaisberg diskutiert. Seitens der Grünen wird ein 15-minütiger Bustakt und die Begrenzung des Individualverkehrs gefordert. Die Landesregierung plant im Gegensatz dazu die Errichtung einer Seilbahn. SALZBURG. Die Bürgerliste, die Grünen Koppl und die Grüne Landespartei präsentierten heute bei einem Pressegespräch im Gaisbergbus ihren Masterplan. Konkrete Punkte sind ein 15-Minuten-Takt,  eine elektronische Schranken-oder...

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In der Kategorie „Soldat des Jahres 2023“ gewann der Niederösterreicher Oberst Jürgen Pirolt (2. von links). Den Award überreichte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. | Foto: Emanuel Hasenauer
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Militär des Jahres 2023
Ehrungen beim Bundesheer durch Klaudia Tanner

Bei der Verleihung „Militär des Jahres 2023“ am 7. November 2023, wurden in insgesamt vier Kategorien die Bediensteten des Bundesheeres von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und hochrangigen Offizieren ausgezeichnet.  SALZBURG. Mit der Auszeichnung „Militär des Jahres 2023“ würdigte das österreichische Bundesheer heute am 7. November 2023 in der Residenz Salzburg Soldatinnen und Soldaten, zivile Bedienstete sowie Dienststellen des Heeres für besondere Leistungen im Jahr 2023. Die...

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Lokalaugenschein im Trinkwasserkraftwerk der e5-Gemeinde St. Johann im Pongau, die mit fünf von fünf möglichem "e" zertifiziert ist. | Foto: © Stadtgemeinde St. Johann
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Bundesland Salzburg
Diese 38 Gemeinden sind quasi Energiespar-Dörfer

Salzburgs "e5"-Gemeinden sparen Energie, schützen das Klima und forcieren die regionale und örtliche Mobilität ihrer Bürgerinnen und Bürger durch ein solides öffentliches Verkehrsmittelangebot (Öffis). Heuer feiert das e5-Programm sein 25-jähriges Bestehen in Salzburg. Außerdem steht der Energie-Gemeindetag kurz bevor. Und: Falls Sie sich jetzt die Frage "Bin ich e5-Gemeinde-Bürger?" stellen, dann lesen Sie den nachfolgenden Beitrag zum Thema. SALZBURG. Wussten Sie eigentlich, dass mehr als die...

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Der PV-Anlagen-Bau im Grünland soll im Bundesland Salzburg ab sofort leichter möglich sein. Am 1. November 2023 trat eine diesbezügliche Verordnung in Kraft. | Foto:  Land Salzburg/Franz Neumayr
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Verordnung tritt in Kraft
PV-Anlagen-Bau nun im Grünland leichter möglich

Am Mittwoch, 1. November, tritt im Bundesland Salzburg eine neue Verordnung in Kraft, die es leichter möglich machen soll, Photovoltaikanlagen im Grünland zu errichten. SALZBURG. Mit einer neuen Verordnung, die ab 1. November 2023 in Kraft getreten ist, soll es im Bundesland Salzburg leichter möglich sein, Photovoltaikanlagen im Grünland zu errichten. Gewisse Voraussetzungen müssen allerdings erfüllt werden und es gibt Einschränkungen. Die Lage spielt eine Rolle Mittels Punktesystem werden laut...

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  • Peter J. Wieland
Nach 15 Jahren als ÖVP-Klubobmann soll sich Christoph Fuchs nun zurückziehen wollen. | Foto: Neumayr
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Rückzug aus der Politik
Stadt-ÖVP Klubobmann Christoph Fuchs hört auf

Christoph Fuchs, seines Zeichens langjähriger Klubobmann der Stadt-ÖVP, will sich nach dieser Periode ganz seinem Zivilberuf widmen. Das bestätigte uns der Politiker heute im Gespräch. Er war 15 Jahre lang als Gemeinderat in der Stadt Salzburg tätig und galt bei vielen als sehr einflussreich. SALZBURG. Christoph Fuchs ist auch als Leiter der Stabsstelle Wirtschafts-und Standortpolitik tätig sein. Der Jurist will sich dieser Betätigung nun voll und ganz widmen. Zur Nachfolge von Fuchs als...

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Der Historiker Kay Michael Dankl (Mitte) setzt sich seit 2019 als Gemeinderat der Stadt Salzburg dafür ein, dass Soziales und leistbares Wohnen nicht untergehen. Mit der Lehrerin Cornelia Plank (links) und den Kulturarbeiter Nikolaus Kohlberger (rechts) zieht er in den Wahlkampf.  | Foto: Max Veulliet
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Gemeinderats Wahlen 2024
Dankl im Rennen um das Bürgermeisteramt

Die KPÖ plus informierte heute, 24. Oktober 2023 darüber, dass sie ihren Spitzenkandidat Kay Michael Dankl aufstellen. Unterstützt wird Dankl von der Lehrerin Plank und dem Kulturarbeiter Kohlberger. Dankl selbst sagt, er wolle mit der Partei den Menschen eine Stimme geben, die von den etablierten Parteien nicht mehr gehört werden. SALZBURG. Die KPÖ plus präsentierte ihr Spitzen-Trio für die anstehende Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg. Als Schlüsselthema für den Wahlkampf gilt das...

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  • Sabrina Moriggl
1:13

Bürgermeisterwahl 2024
SPÖ-Chef David Egger kandidiert in Neumarkt

Der Landesparteivorsitzende und Klubvorsitzender der SPÖ Salzburg David Egger gab gestern, dem 19. Oktober 2023 gegenüber Medienvertretern bekannt, dass er am 10. März 2024 bei der Kommunalwahl für das Bürgermeisteramt der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee antreten wird. Dabei sprach er gleichzeitig, die für ihn wichtigsten Themen, die Stadtgemeinde Neumarkt betreffend an. NEUMARKT AM WALLERSEE, SALZBURG. Seit 2019 heißt der Bürgermeister von Neumarkt am Wallersee Adi Rieger (ÖVP). Der...

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  • Emanuel Hasenauer
1:46

Chiemseehof
Bei den "Future Talks" gab die Jugend den Ton an

Die "EU Future Talks" in Salzburg gaben Einblick in das Denken der nächsten Generation über Europa. SALZBURG. Die Wahlen zum Europäischen Parlament stehen 2024 an und passend dazu, finden zum zweiten Mal die "EU Future Talks" im Salzburger Chiemseehof statt. Junge Menschen aus vielen verschiedenen europäischen Ländern kamen in Salzburg zusammen, um über Europa nachzudenken, zu debattieren und sich schließlich auch direkt an das Europäische Parlament wenden zu können: Denn die Ergebnisse der...

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  • Thomas Fuchs
Gemeinderätin Niki Solarz (SPÖ) legt Ende Oktober ihr Amt zurück. | Foto: Archiv
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Stadt Salzburg
Niki Solarz legt Gemeinderatsmandat zurück

Ende Oktober legt die SPÖ-Gemeinderätin Niki Solarz ihr Mandat zurück. Sie will sich nun mehr auf ihre Familie konzentrieren. Der SPÖ Klubvorsitzende Vincent Pultar bedankt sich in einer Aussendung für ihren jahrelangen Einsatz. Die Nachfolge von Solarz tritt Andreas Lackner an. SALZBURG. Niki Solarz begründet ihren Ausstieg insbesondere mit dem bevorstehenden Wahlkampf in der Stadt Salzburg. „Ich kann momentan nicht die Zeit geben, die einem ein Wahlkampf abverlangt. Ich bin froh, dass mir...

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