Landesregierung

Vor Zehn Jahren wurde Max Hiegelsberger (ÖVP) als Landesrat angelobt – zum Jubiläum zieht er Bilanz. OÖ. Landesrat Max Hiegelsberger ist in der Oö. Landesregierung kurz gesagt für Landwirtschaft, Ernährung und Gemeinden zuständigt – oder wie er es selbst es sagt: „Mein Thema ist die Lebensqualität“. Als persönliche Höhepunkte der vergangenen zehn Jahre nennt Hiegelsberger die Durchsetzung der Gemeindefinanzierung-Neu und das Projekt Weideschlachtung. „Zentrale Anliegen“ seien aber auch die...

SCHÄRDING (ebd). Zum Konsulent der Landesregierung für Sportwesen in Oberösterreich wurde Anton Königsberger aus Schärding ernannt. Königsberger ist seit 1971 Mitglied der Sportunion Schärding. Seit 23 Jahren ist er  Obmann des Vereins. Zudem ist er seit vielen Jahren in der Bezirksgruppe Schärding tätig. 2015 wurde dem Schärdinger bereits das Landessportehrenzeichen in Gold verliehen.

Die Corona-Pandemie hat den Klimawandel in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund gerückt. Da es aber ein rasches und konsequentes politisches Handeln brauche, wird am 28. September der OÖ. Klima-Rat gegründet. OÖ. Oberösterreich bekommt jetzt einen Klima-Rat, der die Landesregierung beraten wird. Weitere Aufgaben sind die Abstimmung von Aktivitäten und Maßnahmen rund um Klimaschutz und Klimawandel sowie das Ausarbeiten von Empfehlungen für die Klimapolitik. "Sowohl die fachliche...

Das von der Oö. Landesregierung mit 580 Millionen Euro bezifferte „Oberösterreich-Paket“ zur Hilfe in der Corona-Krise, betitelt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) als „Pflanzerei“. Viel zu wenig würde wirklich ausbezahlt – und viel zu wenig würde den Menschen direkt helfen. OÖ. Das „Österreich-Paket“ setzt sich aus verschiedenen Maßnahmenpaketen und Fonds zusammen. Jeweils verschieden große Teile der kommunizierten 580 Millionen Euro werden unter anderem für Investitionen in den...

Der Präsident des Oberösterreichischen Landtags, Wolfgang Stanek lud die Mitglieder des Bezirksfeuerwehrkommandos Linz-Land zu einer Führung durch das Landhaus mit dem Sitzungssaal des Landtags, sowie des Steinernen Saals, aber auch den vielen anderen Tagungssälen ein. Ebenso wurde der geschichtliche Hintergrund dieses Gebäudes vom ehemaligen Kloster, über den Baustil des Gebäudes bis zum derzeitigen Verwendungszweck dargestellt. Bei der Besichtigung des Landhausturms mit einer Aussicht über...

Die oberösterreichische Landesregierung hat jetzt eine Förderung von 400.000 Euro für sechs Projekte beschlossen, die Energie- oder Wartungskosten einsparen sollen. Darunter ist zum Beispiel das Unternehmen Intersport Austria. OÖ. Mit 400.000 Euro werden jetzt sechs sogenannte Contracting (Kooperationsform, Anm.) - Projekte von Unternehmen und Gemeinden gefördert. Darüber informiert nun Wirtschafts- und Energielandesrat Markus Achleitner (ÖVP). „Oberösterreich will mit seiner Energiestrategie...

Die Bürgerinitiative für ein lebenswertes Enns hat sich in einem offenen Brief an die oberösterreichische und niederösterreichische Landesregierung gewandt. Der Grund: Die massive Belastung und Gefährdung durch den überregionalen Pendler- und Lkw-Verkehr durch die Ennser Innenstadt. ENNS. In dem offenen Brief wandte sich Peter Schausberger von der Bürgerinitiative für ein lebenswertes Enns an Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Darin kritisiert er, dass die...

Für Freunde des Bocciasports gibt es in diesen schwierigen Zeiten erfreuliche Nachrichten: Boccia ist als Teil der OÖ. Sportartenverordnung 2020 auch in Oberösterreich als Sportart anerkannt. Zudem wurde der Oberösterreichische Boccia Verband als außerordentlicher Fachverband in die Landessportorganisation aufgenommen. Damit wurde nicht nur der letzte Schritt zur Durchführung einer offiziellen Landesmeisterschaft gesetzt, sondern auch ein Signal an die bundesweit dominierenden Tiroler und...

Elisabeth Leitner wird neue Bezirkshauptfrau von Kirchdorf. Sie folgt auf Dieter Goppold, der in den Ruhestand geht. KIRCHDORF (sta). Landeshauptmann Thomas Stelzer wird - wie auch bei allen Objektivierungsverfahren in den vergangenen Jahren - der Empfehlung der Kommission folgen und führt aus: „Unsere Bezirkshauptmannschaften sind die Visitenkarte des Oberösterreichischen  Landesdienstes in den Regionen. Mit Elisabeth Leitner bekommt Kirchdorf eine Bezirkshauptfrau, die bereits in sehr...

Stefan Kaineder ist nun ganz offziell der Nachfolger Rudi Anschobers. OÖ. Nach dem Auszug Rudi Anschobers Richtung Wien übernimmt nun Stefan Kaineder (Die Grünen) dessen Platz in Oberösterreichs Politlandschaft. Schon seit einigen Tagen fix, hat die Oö. Landesregierung das heute offiziell gemacht. Gleich nach der Wahl von Stefan Kaineder zum Landesrat beschloss die Landesregierung in einer außerordentlichen Sitzung die geänderte Geschäftsverteilung. Demnach übernimmt Landesrat Kaineder alle...

BRAUNAU, SIMBACH. Die Städte Braunau und Simbach fordern, den geplanten Lückenschluss der A 94 im Stadtgebiet von Simbach in einem Tunnel beziehungsweise in einer Einhausungen zu führen. Dazu wurde eine Unterschriftenaktion gestartet, in der alle Bürger diese Forderung unterstützen können. In Braunau werden die Unterschriften bis Ende September gesammelt und im Oktober den zuständigen Stellen übergeben. Die Forderung im Detail Zu den Planungen der A 94 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am...

Im Rahmen der Bezirkstour des Oö. Landtags besuchte Landtagspräsident KommR Viktor Sigl kürzlich gemeinsam mit der Dritten Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer und den Landtagsabgeordneten Regina Aspalter, Alois Baldinger und Maria Buchmayr die Hochwasserschutzprojekte in der Marktgemeinde Weyer. STEYR-LAND. "Wir haben für unsere Bezirkstour bewusst diese innovativen Schutzprojekte ausgewählt. Denn wir möchten Projekte und Einrichtungen hervorheben, wo Oberösterreich drinnen steckt und die...

Nach den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung fordert die SPÖ OÖ seinen Rücktritt. Außerdem würde sie frühzeitige Neuwahlen befürworten. LINZ. Die SPÖ Oberösterreich zeigt sich von den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung entsetzt. Dabei hat er unter anderem von "Mischkulturen" gesprochen. Appell an Landeshauptmann StelzerFür Birgit Gerstorfer, die Landesparteivorsitzende der SPÖ, steht fest: "Die...

LINZ, MATTIGHOFEN. Die oö. Landesregierung wird kein externes Gutachten zur KTM Motohall in Mattighofen in Auftrag geben. Ein entsprechender Antrag des grünen Landesrats Rudi Anschober wurde in der Sitzung am Montag abgelehnt. Gemäß dem Antrag hätte ein Sachverständiger klären sollen, ob die Umsetzung der Motohall mit dem Förderantrag übereinstimmt und ob die Anforderungen für eine Museumsförderung erfüllt wurden. Auch eine allfällige Rückforderung der Mittel aus dem Kulturbudget sollte geprüft...

WALDHAUSEN. Die Landesregierung bewilligte in ihrer jüngsten Sitzung  218.201 Euro für die Umbauarbeiten zur Errichtung eines Ambulatoriums in Waldhausen. Auf Antrag von Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer gibt es von der Sozialabteilung des Landes dieses Geld für die "Gesellschaft für ganzheitliche Förderung und Therapie Oberösterreich GmbH".  Diese Gesellschaft betreibt  das Therapiezentrum Waldhausen. Eltern unterstützen diese Einrichtung seit über 27 Jahren massiv. 672.000 Euro für Umbau...

MATTIGTAL (ebba). Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner gaben in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt, dass die Oö. Landesregierung am kommenden Montag, 1. Juli, das „Regionale Raumordnungsprogramm Mattigtal-Süd“ beschließen wird. Das Projekt beinhaltet die Umfahrung Friedburg-Heiligenstatt, die Spange Jeging und die Spange Höcken. Hier soll jeweils der Korridor der künftigen Streckenführung fixiert werden. Mit der Flächensicherung für das...

BEZIRK. Rund 1,4 Millionen Euro gehen an Programme für örtliche Uferschutz- und Regulierungsmaßnahmen sowie für Instandhaltungen an Interessentengewässern. Betroffen sind unter anderem auch Projekte an der Großen Mühl. Die gegenständlichen Maßnahmen wurden im Einvernehmen mit den zuständigen Fachstellen für den Natur- und Landschaftsschutz sowie der Fischereiwirtschaft geplant. 

Mit einem neuen Integrationsleitbild für Oberösterreich geht die Oö. Landesregierung auf eine veränderte Gesamtsituation und die entsprechenden Erwartungen der Bevölkerung ein. Das bisher geltende Leitbild stammte aus dem Jahr 2009. OÖ. Unter dem Titel „Integration verbindlich gestalten – Zusammenhalt stärken“ gibt das neue OÖ. Integrationsleitbild Ziele und die Aufgaben einer künftigen Integrationspolitik vor. Wesentliche Grundlagen für ein gelungenes Zusammenleben seien danach unter anderem...

OÖ. Nach Bekanntgabe der Schließungspläne für mehrere oberösterreichische Berufsschulen hagelte es in den vergangenen Wochen Kritik von verschiedensten Seiten. Bildungslandesrätin Christine Haberlander, Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer und Landesschulinspektorin Gerlinde Pirc sind um Schlichtung bemüht. Von derzeit 26 Berufsschulen (BS) in Oberösterreich werden in der zweiten Jahreshälfte 2019 noch 22 existieren und diese sollen zu „hochqualitativen Kompetenzzentren“ werden. Noch...

LINZ/OÖ. Die OÖ-Landesregierung präsentierte am Montag die Haushaltspläne für 2018. Die Maßnahmen, um ein Null-Schulden-Budget zu erreichen, rufen teils heftige Kritik hervor. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) sieht "schweren Vertrauensbruch" durch "einseitiges Aufkündigen von Vereinbarungen", die noch mit Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer gemacht wurden. Das Jahr 2018 soll einen „Paradigmenwechsel“ in der oberösterreichischen Finanzpolitik bringen. Erstmals seit 2010 will sich das...

Unzufriedenheit der Bürgermeister über Finanzierung Hochwasserschutz LINZ/BEZIRK (fog). Am Montag beschloss die Landesregierung die Umsetzung des Hochwasserschutzprojektes im Eferdinger Becken mit Gesamtkosten von bis zu 250 Millionen Euro. "Nach langer Planungsphase und einem intensiven Diskussionsprozess mit Gemeindevertretern und Bürgern liegt die mit dem Bund akkordierte förderfähige Bestvariante auf dem Tisch", zeigt sich Wasser-Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) erfreut. Unzufriedene...

Mit Christine Haberlander sitzt ab 6. April eine Ennser Gemeinderätin in der Landesregierung. ENNS (km). Als „taff, loyal und fachlich extrem kompetent“ beschreibt der Ennser Vizebürgermeister Manfred Voglsam seine Parteikollegin Christine Haberlander. Seit wenigen Tagen ist klar: Die Ennserin folgt dem scheidenden Landeshauptmann Josef Pühringer am 6. April in die Landesregierung. „Ich bin nun seit 20 Jahren in der ÖVP Enns aktiv. Vom Plakatieren bis zum Kinderfasching habe ich alles quer...

Mit Gemeinderätin Christine Haberlander zieht nun eine Ennserin in die Landesregierung ein. ENNS. Seit heute Nachmittag ist es amtlich: Christine Haberlander rückt in die Landesregierung auf. Die 35-Jährige Ennserin wird die Resorts Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit und die Frauenagenden übernehmen. „Ich kann garantieren, dass ich meinen Beitrag dafür leisten werde, dass die Regierung von Thomas Stelzer eine erfolgreiche sein wird. Meine Ressorts sind meine Traum-, meine Wunschressorts“, so...