NEOS

„Nach Grafenwörth hat es nun auch Pyhra mit fragwürdigen Immobiliendeals des Bürgermeisters in die Schlagzeilen geschafft. Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die ihre Kontrollfunktion wirklich ernst nehmen, könnten dies nicht unkommentiert lassen“, sind sich die NEOS in Pyhra sicher und wandten sich im Rahmen der Gemeinderatssitzung am Montag mit einem offenen Brief an Bürgermeister Günter Schaubach sowie an den Gemeinderat. Die Gemeinderatssitzung wurde am Nachmittag abgesagt. PYHRA. „Um...

Die bürgerliche Allianz aus ÖVP, Liste Für Innsbruck und Seniorenbund feiert den Wahlauftakt in der Dogana. Die NEOS wollen eine Verbesserung des Schwimmangebotes in Innsbruck. INNSBRUCK. Vor rund 1.000 Unterstützerinnen und Unterstützern gab Florian Tursky, als Spitzen- und Bürgermeisterkandidat von "das neue innsbruck" den "Startschuss für einen Neubeginn" in der Dogana im Innsbrucker Congress. Tursky stellte das Team der bürgerlichen Allianz aus ÖVP, Liste Für Innsbruck und Seniorenbund...

Am 11. März, 19:00 Uhr, hätte eigentlich die Gemeinderatssitzung der Gemeinde Pyhra stattfinden sollen. Spannend vor allem deshalb, weil man wissen möchte: Wie geht's jetzt, nach den Vorwürfen der NEOS, Bürgermeister Günter Schaubauch hätte ein Grundstück verkauft, um Profit zu machen, weiter?  PYHRA. „Gemeinderatssitzung abgesagt“, lautet die Information ein paar Stunden vor der Gemeinderatssitzung in Pyhra. Vor ein paar Tagen noch legten die NEOS VP-Bürgermeister Günter Schaubach den...

Ein Sonderbudget soll Grazer Schulen ermöglichen, Lebensmittel für den Kochunterricht auf regionalen Märkten einzukaufen: Das möchten die Neos mit ihrem "Rossini-Antrag" im Gemeinderat umsetzen. GRAZ. Enger vernetzen wollen die Grazer Neos Schulen und Landwirtschaft. Unter dem Titel "Rossini-Antrag" wollen die Pinken ein Sonderbudget für Grazer Schulen einrichten, die diesen den Einkauf auf regionalen Bauernmärkten für den Kochunterricht ermöglichen soll. Namensgeber ist der italienische...

Von einem Kaffeehaus für lokale Initiativen, einer Hundewiese bis zur Errichtung einer Stadtbibliothek: Diese Idee für Mariatrost haben die Neos im Rahmen ihrer "Herzenskampagne" erhoben und wollen damit in den Gemeinderat. GRAZ/MARIATROST. Der historische Stadtkern von Mariatrost soll neu belebt werden: Das haben sich die Grazer Neos im Zuge ihrer "Herzenskampagne" auf die Fahnen geschrieben. In den letzten Wochen konnten die Anwohnerinnen und Anwohner des Bezirks Vorschläge zur Gestaltung...

NEOS setzte am internationalen Weltfrauentag ein Zeichen der Hoffnung und Unterstützung in der St. Pöltner Innenstadt, indem Landesparteivorsitzende Indra Collini und Abgeordneter Helmut Hofer-Gruber gemeinsam mit dem NEOS-Team Blumensamen verteilten. NÖ. „Wir wollen Frauen damit einen Rahmen anbieten, um sich zu entfalten, zu vernetzen und miteinander zu diskutieren". Diese Aktion hatte jedoch einen ernsten Hintergrund: Sie sollte auf die anhaltende Unterrepräsentation von Frauen in der...

NEOS nach Causa Pyhra: Grundstücksdeals erfordern wirksame Gegenmaßnahmen, dem ÖVP-Bürgermeister in Pyhra legt man vor der nächsten Gemeinderatssitzung am Montag den Rücktritt nahe. Indra Collini (NEOS): „Beteuerungen allein sorgen nicht dafür, dass ÖVP-Bürgermeister ihr Amt endlich im Einklang mit ihrem Eid ausüben.“ PYHRA. NEOS sehen die Prüfung der Grundstücksdeals von Pyhras ÖVP-Bürgermeister Günter Schaubach durch die Gemeindeaufsicht als reine Ressourcenverschwendung. Maßnahmen gefordert...

In Oberösterreich einigen sich vier von fünf Landesparteien auf den Verzicht von sogenannten Deep-Fake-Videos und deren strategische Verbreitung im Wahljahr 2024. Die FPÖ will nicht dabei sein. OÖ. Am Mittwoch, den 6. März 2024 unterzeichneten die Landesgeschäftsführer:innen der ÖVP OÖ, der GRÜNEN OÖ, der NEOS OÖ und der SPÖ OÖ eine Vereinbarung, gegen die Nutzung von künstlicher Intelligenz zur strategischen Verbreitung von Falschinformationen im Super-Wahljahr 2024. „Als Landesgeschäftsführer...

Am 8. März wird weltweit der Internationale Frauentag begangen. Die NEOS-Gemeinderatsfraktion in Langenzersdorf rufen zur Förderung von Frauen in der Politik auf. LANGENZERSDORF. „Jüngste Studien haben gezeigt, dass Frauen zwar ein hohes Interesse an politischen Themen, aber weniger Erfahrungen mit politischem Engagement haben. Was es braucht sind weibliche Vorbilder in der Politik, die junge Frauen dazu bewegen, sich politisch zu engagieren“, meint dazu NEOS-Gemeinderat Michael Artner in einer...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

Künsberg Sarre/Brenner: „Gemeinsam gestalten wir die Schule von morgen.“ TULLN. NEOS Tulln hat gemeinsam mit der Bildungssprecherin der NEOS im Nationalrat Martina Künsberg Sarre, vergangene Woche zum Bildungs-Talk geladen. Unter dem Motto „Bessere Bildung für eine bessere Zukunft" haben sie mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Herausforderungen im Bildungsbereich gesprochen. „Pädagogische Berufe gelten bei NEOS schon seit der Gründung als wichtigster Beruf der Republik....

Im FPÖ-Gesundheitsministerium unter Beate Hartinger-Klein sollen 2019 massenhaft Ministeriumsakten vernichtet worden sein. Anlass dürfte das Platzen der damaligen türkis-grünen Regierung gewesen sein. Das soll aus Unterlagen hervorgehen, die dem Untersuchungsausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch" vorgelegt wurden. APA und weitere Medien berichteten am Dienstag. ÖSTERREICH. Den Unterlagen zufolge habe ein Beamter eine Kabinettsmitarbeiterin der ehemaligen Ministerin kontaktiert,...

Der Enkplatz wird neu gestaltet. Der Umbau beginnt im Sommer 2024. Was sagen die Parteien dazu? MeinBezirk.at hat sich umgehört. WIEN/SIMMERING. Der Enkplatz wird zukünftig im Rahmen von "Raus aus dem Asphalt" in neuem Glanz erstrahlen. Bezirksvorsteher Thomas Steinhart (SPÖ) präsentierte im Jänner gemeinsam mit Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) die Pläne für die Umgestaltung. MeinBezirk.at berichtete, mehr dazu unten.  Insgesamt werden 550 Quadratmeter werden entsiegelt. Zudem sind 38 neue...

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

Knapp 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren bei der von den NEOS Gänserndorf initiierten Gesprächsrunde im Zündwerk Strasshof dabei. An diesem Abend drehte sich alles um das Thema Bildung. STRASSHOF. Gemeinsam mit der Abgeordneten zum Nationalrat und Bildungssprecherin der NEOS Martina Künsberg Sarre, die im Rahmen ihrer Bildungstour durch Österreich auch in Strasshof Halt machte, wurde offen und kritisch die Situation in den österreichischen Bildungseinrichtungen diskutiert. „Die Lehrerinnen...

Zum Welt-HPV-Tag äußert sich NEOS-Gesundheitssprecherin Edith Kollermann vehement für eine kostenfreie Impfung gegen den humanen Papillomvirus (HPV). NÖ. Obwohl HPV zu den häufigsten Auslösern einiger Krebsarten zählt und eine effektive Impfung existiert, ist diese derzeit nur bis zum vollendeten 21. Lebensjahr kostenfrei verfügbar. Kollermann betont, dass vor allem Personen, die am Beginn ihrer beruflichen Laufbahn stehen, sich die teure Impfung nicht leisten können. Die finanzielle Hürde für...

Seit 2015 fehlten Teile einer Kunstinstallation im Schweizergarten. Jetzt ist das Werk endlich wieder vollständig. WIEN/LANDSTRASSE. Lange blieben die zehn Steinsäulen einer Kunstinstallation im Schweizergarten verweist. Das Werk von Ian Hamilton Finlay mit dem Titel "Birkenwald" bestand ursprünglich aus Messingplatten mit Kurzprosa-Texten, die auf den Säulen angebracht waren. Diese aber wurden im Jahr 2015 gestohlen. Auf den verwahrlosten Zustand wurde im Jahr 2020 der damalige Neos-Bezirksrat...

Neos stellte im Café Hummel die Ideen für die Umgestaltung des Siegesplatzes vor. Im Fokus stehen Bäume und weniger Verkehr. WIEN/DONAUSTADT. Lebhafte Diskussionen und zahlreiche Ideen säumten die Präsentation der Umfrage-Ergebnisse zur Umgestaltung des Siegesplatzes von Neos Donaustadt. Jing Hu, Klubobfrau von Neos Donaustadt, stellte im Café Hummel – am Siegesplatz natürlich – den Ausgang der Anwohner-Umfrage vor. "Die Expertinnen und Experten sind die, die dort wohnen", sagte Hu....

Mit einer Podiumsdiskussion in Baden hat die liberale Partei NEOS ihr neues Frauenplattform-Projekt „EmpowHer“ gestartet. Dabei handelt es sich um ein breitgefächertes Netzwerk, das Frauen in Niederösterreich die Möglichkeit bietet, sich zu vernetzen, inspirierende Kontakte zu knüpfen und verkrustete Strukturen aufzubrechen. NÖ. „Wir wollen Frauen in Niederösterreich die Möglichkeit bieten, sich miteinander zu vernetzen und andere, inspirierende Frauen kennenzulernen. Und das unabhängig davon,...

SALZBURG. Der Wohnbau ist in Salzburg ein zentrales Wahlkampfthema. Die Mieten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Gleichzeitig ist wenig neuer Wohnraum entstanden. Die finanzielle Belastung ist für viele Bürger stark spürbar. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihr konkreter Lösungsvorschlag, um den hohen...

Der ehemalige Journalist und nunmehrige Nationalratsabgesordnete Helmut Brandstätter wird von den NEOS zum Listenersten für die EU-Wahl im Juni entsandt. ÖSTERREICH. Helmut Brandstätter geht als Spitzenkandidat der NEOS in die EU-Wahl am 9. Juni 2024. Der ehemalige ORF-Mitarbeiter und "Kurier"-Chefredakteur bzw. kurzzeitiger Herausgeber Helmut Brandstätter folgt damit Vorarlbergs NEOS-Landessprecherin Claudia Gamon als Spitzenkandidat im EU-Parlament nach. Die weiteren Listenplätze belegen...

Beate Meinl-Reisinger, Bundesparteivorsitzende der Neos, drängt in der ORF Pressestunde auf den Ausstieg aus dem russischen Gas. Sie fordert zudem eine neue Sicherheitsstrategie und Steuersenkung.  ÖSTERREICH. Die Offenlegung der Gaslieferverträge zwischen der OMV und der russischen Gazprom, die Senkung der Steuer- und Abgabenquote sowie das Überdenken der Asylpolitik. Das forderte die Neos-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger am Sonntag, 25. Februar, in der ORF Pressestunde.  Für den Ausstieg aus...

"Gratis-Kinderbildung", Neubau eines zentralen Bildungszentrums gefordert; Bgm. Berger tritt dem entgegen. KIRCHBERG. Einen umfangreichen Ausbau der Kinderbildung in Kirchberg fordern die NEOS. "Sinnvollste Maßnahme zur Begegnung des Arbeitskräftemangels ist die Verbesserung der Kinderbetreuung bzw. der Ausbau der Betreuungszeiten", so die Ersatz-GR Elisabeth Pöll und Christine Jöchl, die dazu auch eine Bürgerumfrage in Aussicht stellten. Vorgeschlagen wird der Neubau eines "modernen, zentralen...

Im Rahmen einer Pressekonferenz versammelte sich die Schülerunion Wien hinter dem Rathaus, um einen offenen Brief an Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) zu übergeben. In diesem geht es um die gesetzliche Verankerung des Schülerinnen- und Schülerparlaments. WIEN/INNERE STADT. Das von der Landesschülervertretung organisierte Schülerinnen- und Schülerparlament tagt viermal im Jahr im Wiener Gemeinde- und Landtagssaal. Dort können Schülerinnen und Schüler aus Wien bildungspolitische...