Politik

Beiträge zum Thema Politik

Minister Alois Stöger (l.) im Gespräch mit Karl Lehner (Gespag). | Foto: SPÖ

Ministerbesuch in Schärding: "Man darf psychisch krank sein"

SCHÄRDING (ebd). Gesundheitsminister Alois Stöger nutzte die Einladung zur SPÖ Bezirkskonferenz, um im Vorfeld die neue Psychiatrische Tagesklinik im LKH Schärding zu besichtigen. Nach einem Rundgang zeigte sich der Minister erfreut über das regionale Angebot, die es den Betroffenen im Bezirk nun ermöglicht in der Nähe ihres Wohnorts behandelt zu werden. „Die Zeiten haben sich geändert, man darf psychisch krank sein", so der Minister zu der Notwenigkeit der Einrichtung. Beim Gespräch mit dem...

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Objekt der "Begierde": Die weitere Nutzung des BB Nachtclubs steht in den Sternen.
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Nachtlokal als Asylheim – oder gar Neonazi-Treffpunkt

Die BB Bar in Badhöring könnte laut Besitzer zum Asylheim werden. Auch bekannte Neonazis zeigten an dem Objekt Interesse. ST. FLORIAN (ebd). Der BB Nachtclub (besser bekannt als Busenbar) wird derzeit als Gogo-Bar geführt. Der aktuelle Pächter will daraus ein Bordell machen. Doch da in St. Florian seit 1993 ein Prostitutionsverbot herrscht, stehen die Chancen dafür schlecht. Nun kündigte der Pächter seinen Rückzug an. Dadurch aber fühlt sich der Besitzer des Hauses, Franz Aicher, in seiner...

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"Tatort" Gemeindeamt St. Florian.
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FPÖ poltert: "Das ist absolut respekt- und verantwortungslos"

ÖVP und SPÖ Mandatare bleiben Sitzung fern ST. FLORIAN (ebd). Stellen sie sich vor, es findet eine verpflichtende Sitzung statt und keiner geht hin. Gibt's nicht? Doch – in St. Florian. Denn bei der am 2. Februar anberaumten Prüfungsausschusssitzung (umfasst sieben Mitglieder, Anm. Red.) glänzten die drei ÖVP sowie die zwei SPÖ Mandatare mit Abwesenheit. Nicht absichtlich, wie es heißt, sondern aufgrund unglücklicher Umstände. "Das hat es noch nie gegeben", gibt sogar Bürgermeister Bernhard...

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Hermann Brückl (3. v. r.) konnte beim FPÖ-Bezirksparteitag auch Landeschef Manfred Haimbuchner (Mitte) begrüssen. | Foto: FPÖ

FPÖ: Brückl bleibt Bezirkschef, Leitbild beschlossen

BEZIRK (ebd). Beim FPÖ-Bezirksparteitag in St. Willibald wurde Bezirksparteiobmann Hermann Brückl aus Andorf mit über 91 Prozent wiedergewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden der Obmann von St. Florian Martin Lindinger, die Rainbacher Gemeinderätin Katrin Kohlbauer, der Freiheitliche Bezirksjugendobmann Daniel Unterholzer aus Sigharting und Schärdings Vizebürgermeister Gerhard Reinthaler gewählt. Zudem beschlossen die Delegierten einstimmig ein von der Bezirksgruppe Schärding erarbeitete...

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Die SPÖ Frauen des Bezirkes Schärding präsentieren das Gratis-Nachschlagewerk. | Foto: SPÖ Schärding

"Marie 2013" – damit Frauen zu ihrem Recht kommen

BEZIRK (ebd). Recht haben und Recht bekommen ist für Frauen im Alltag oft zweierlei. Daher geben die SPÖ Frauen OÖ mit der „Marie“ seit vielen Jahren ein Nachschlagewerk mit wertvollen Tipps und Informationen heraus. Von A wie Altersteilzeit über K wie Kündigungsschutz bis hin zu S wie Sorgerecht reichen die Infos, die Frauen helfen sollen, zu ihrem Recht zu kommen. „Im hinteren Teil der Broschüre sind - nach Bezirken geordnet - frauenspezifische Beratungseinrichtungen aus ganz Oberösterreich...

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Ingeborg Gupfinger, Barbara Prammer und Bürgermeister Siegfried Berlinger. | Foto: BZÖ

BZÖ Schärding sammelt 724 "Autogramme" für Zug-Halt

BEZIRK (ebd). Innerhalb weniger Wochen konnte das BZÖ-Schärding 724 Unterschriften für einen Halt der Schnellzüge am Bahnhof Schärding sammeln. Am 22. Februar haben St. Romans Bürgermeister Siegfried Berlinger und die Initiatorin Ingeborg Gupfinger als betroffene Pendlerin, die Unterschriften an Nationalrats-Präsidentin Barbara Prammer übergeben. Derzeit kein Stopp "Derzeit gibt es nur einen einzigen Schnellzughalt um 5.50 Uhr in Richtung Linz und aus Linz kommend um 22:49 Uhr. Derart massive...

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Neo-Vizebürgermeister Klaus Mitter, Bezirkshauptmann Rudolf Greiner und Bürgermeisterin Berta Scheuringer. | Foto: privat

Neuer Vizebürgermeister für Riedau

RIEDAU (ebd). Im Beisein von Bürgermeisterin Berta Scheuringer wurde ÖVP Parteiobmann Klaus Mitter von Bezirkshauptmann Dr. Rudolf Greiner am 18.Jänner zum neuen Vizebürgermeister von Riedau angelobt. Der bisherige Vizebürgermeister Karl Kopfberger schied nach fünfjähriger Tätigkeit auf eigenen Wunsch aus. Er wird aber weiterhin als Gemeinderat tätig sein. Zudem bedankten sich die Ortschefin sowie ÖVP-Fraktionsobmann Reinhard Windhager bei Kopfberger für dessen unermüdlichen Einsatz im Dienste...

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Thomas Wallner (r.) mit Ernst Ranftl. | Foto: SPÖ
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Kampfansage: "Wollen 2015 auf jeden Fall die FPÖ überholen"

Thomas Wallner übernimmt SPÖ-Ortsparteivorsitz. Der 42-jährige hat große Pläne – auch in Hinblick auf den Bürgermeistersessel. ST. MARIENKIRCHEN. Im Interview spricht Wallner über Ambitionen und Zukunft. Zudem richtet er eine Kampfansage in Richtung FPÖ. Herr Wallner, Sie sind seit 1999 bei der SPÖ in St. Marienkirchen aktiv. Warum haben Sie sich nun zum Ortsparteivorsitzenden wählen lassen? Weil mich das immer schon interessiert hat. Meine Ambitionen sind deshalb auch sehr hoch. Die SPÖ hält...

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Mathias Grünberger, Beate Paletar und Ortschef Anton Pretzl (v .l.). | Foto: Gemeinde Freinberg
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Freinberg 2013 – ein Blick in die Zukunft

FREINBERG (Mathias Grünberger, Beate Paletar und Bürgermeister Anton Pretzl (v .l.).ebd). Unter dem Motto "Freinberg 2013" fanden im Gemeindamt Zukunfstgespräche mit Vereinsvertretern und Wirtschaftstreibenden statt. In seiner Ansprache informierte Bürgermeistr Anton Pretzl über die Vorhaben in diesem Jahr. Demnach wird heuer das Feuerwehrhaus Haibach saniert. Zudem ein Transporter und Kleintraktor für den Bauhof ageschafft. Weisters stehen Feuerwehrwahlen am Programm, Straßensanierungen sowie...

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Landtagspräsident Friedrich Bernhofer tritt ab. | Foto: Land OÖ
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ÖVP: Bernhofer geht, Freinbergerin dafür überraschend in den Landtag

Landtagspräsident Friedrich Bernhofer geht in Rente, Freinbergerin folgt – und ist selbst überrascht. ENGELHARTSZELL, FREINBERG (ebd). "Nach vielen intensiven Arbeitsjahren mit oft 60 bis 80 Wochenstunden habe ich mich zuletzt auf Ersuchen meiner Familie entschlossen, in den Ruhestand zu gehen", so Bernhofer. "Es waren 40 bewegte und bewegende Jahre, auf die ich gerne voll Freude zurückblicken kann." Langweilig wird dem 62-Jährigen aber auch im Ruhestand nicht, wie er betont. "Meine...

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Bürgermeister Franz Angerer verspricht Kindergartenplätze für alle. | Foto: Ebner

"Jedes Schärdinger Kind hat 2013 Kindergartenplatz"

SCHÄRDING (ebd). Stadtchef Franz Angerer sieht die Stadtgemeinde auch 2013 auf Spur. Der BezirksRundschau gegenüber kündigt er an, die Kinderbetreuung vorantreiben zu wollen. "Mir geht es vor allem darum, dass wir mittelfristig ein ausreichendes Angebot für Kinderbetreuung machen können. Vor allem auch die Betreuung der unter Dreijährigen. Gelingt uns das nicht, dann ist unsere Stadt für Familien nur zweite Wahl, trotz unserer erstklassigen Angebote im Bereich der öffentlichen Einrichtungen."...

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Neujahrsempfang in Schärding

SCHÄRDING (ebd). Auch heuer lud die Stadtgemeinde am Montag, 7. Jänner, wieder zum bereits traditionellen Neujahrsempfang in den Kubinsaal. Zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur waren der Einladung der Stadtgemeinde gefolgt. Ebenso Gäste aus Bayern – darunter eine politische Abordnungen aus der Partnerstadt Grafenau sowie aus Neuhaus am Inn. In seiner Neujahrsansprache betonte Bürgermeister Franz Angerer seinen Gestaltungswillen und sein Verantwortungsbewusstsein, die auch 2013 im...

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St. Romans Bürgermeister Siegfried Berlinger. | Foto: privat
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"Ist Judas mit seinem Verrat glücklich geworden?"

Der einzige BZÖ-Bürgermeister des Bezirkes, Siegfried Berlinger, könnte sich einen Wechsel zum "Team Stronach" nicht vorstellen – und spricht von Verrat. ST. ROMAN (ebd). Im Interview spricht St. Romans Bürgermesiter Siegfried Berlinger über und seine nicht leichte Zukunft als Ortschef. Das Team Stronach als Auffangbecken für BZÖ-Politiker – was sagen Sie als einziger BZÖ Bürgermeister im Bezirk Schärding dazu? Ich glaube nicht, dass jemand der versucht sich alles mit Geld zu erkaufen,...

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Ein Ortsparteivorstand, der sich für 2013 viel vorgenommen hat. Das Team der SPÖ Wernstein mit BR Werner Stadler (3. v. r.) als engagierten Vorsitzenden. | Foto: SPÖ

100 Prozent für SPÖ-Ortsparteichef

WERNSTEIN (ebd). Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Wernstein wurde BR Werner Stadler mit 100 Prozent als Ortsparteivorsitzender wiedergewählt. Bei seiner Rede bedankte sich der alte und neue Vorsitzende bei seinem Team für die tolle Unterstützung. Im Jahresrückblick hob Stadler besonders die Lehrlingsveranstaltung, die gemeinsam mit den Ortsgruppen Schardenberg und Freinberg veranstaltet wurde hervor. Zu dieser Veranstaltung wurden die SchülerInnen der 4. Klasse Hauptschule und des...

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V. l.: ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer, Klubobmann Karl Kopf, Bezirksparteiobmann August Wöginger und Landtagspräsident Friedrich Bernhofer.
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ÖVP-Klubchef von Schärding angetan

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf besuchte Schärding – und lässt mit einer interessanten Feststellung aufhorchen. BEZIRK (ebd). Bei seinem Bezirksbesuch besuchte Kopf gemeinsam mit dem ÖVP Bezirksparteiobmann August Wöginger und Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer die Rotkreuz Dienststelle Schärding sowie die EV Group in St. Florian am Inn. "Ich habe EVG nicht gekannt", gibt Kopf zu. "Aber dieses Unternehmen ist eine der Antworten darauf, wie Unternehmen auch künftig im internationalen,...

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Hinter den Mauern des Gemeindeamtes kam es bei der jüngsten Sitzung zum Eklat. | Foto: JuSch
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St. Florian: Riesen-Eklat bei Gemeinderatssitzung

Bürgermeister ignoriert Gemeindevorstands-Beschluss – riskierte damit "Budget-Supergau" und verlässt Sitzung. ST. FLORIAN. Riesenaufregung bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wegen Budget für 2013. Obwohl die Gemeinde wieder ausgleichen kann, wäre der Voranschlag beinahe von SPÖ und FPÖ gekippt worden. Und das, obwohl beide Parteien den Voranschlag aufs Höchste loben. Was war passiert? Eine langjährige Gemeindebedienstete will eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit von 34 auf 40 Stunden. Der...

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St. Florian: Auch Wehrpflicht-Befragung sorgt für Wirbel

ST. FLORIAN. Auch in Sachen Wehrpflicht-Volksbefragung gingen bei der Gemeinderatssitzung die Wogen hoch. Denn zwei Tage vor der Sitzung wurde bereits die Wahlinformation an die Bürger verschickt – mit "falscher" Zeitangabe. Demnach soll in St. Florian am 20.1. von 8 bis 13 Uhr gewählt werden. FPÖ und SPÖ sind für 9 bis 15 Uhr. "Hier hat Bürgermeister Bernhard Breit eigenmächtig und ohne uns zu informieren gehandelt", weiß FP-Ortsparteiobmann Martin Lindinger. "Vermutlich wollte die ÖVP die...

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Polit-Quereinsteiger Peter Schneebauer will mit der Schärdinger FPÖ hoch hinaus und zur Nummer Eins werden. | Foto: FPÖ Schärding
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FPÖ: "Stellen in fünf Jahren den Bürgermeister"

Schärdings FPÖ-Stadtparteiobmann Stellvertreter Peter Schneebauer will einen blauen Stadtchef. SCHÄRDING. Weshalb der Politik-Quereinsteiger Multikulti gescheitert sieht und warum er mit seinem Schwiegervater, der aus dem Schärdinger SPÖ-Lager stammt dennocht gut zurecht kommt, darüber spricht Schneebauer im Interview. Herr Schneebauer, Hand aufs Herz, warum haben Sie sich für die Parteiarbeit bei der FPÖ entschieden? Es gab für mich sowieso keine politische Alternative. Es kam nur die FPÖ in...

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Der wiedergewählte FPÖ Ortsparteiobmann Anton Bramer (5. v. l.) mit Team und Ehrengästen. | Foto: FPÖ Andorf

Anton Bramer bleibt Andorfer FPÖ Obmann

ANDORF (ebd). Beim Ortsparteitag der FPÖ Andorf wurde Gemeinderat Anton Bramer mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnten Gemeindevorstand Erwin Schreiner und Gemeinderat Johann Weichselberger als Obmann-Stellvertreter auf sich vereinen. Als Ehrengäste waren der Abgeordnete zum Nationalrat, Elmar Podgorschek und Bundesrat Hermann Brückl anwesend.

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  • David Ebner
ÖVP Bezirksfrauenvorsitzende Barbara Tausch sieht vor allem in den Altersgruppen zwischen 30 und 50 Jahren großen Aufholbedarf.
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ÖVP Frauenvorsitzende: "Wir sind nicht das schwache Geschlecht"

Neue ÖVP-Bezirksfrauenvorsitzende Barbara Tausch hat vieles vor – ohne aber "aufdringlich" zu sein. FREINBERG (ebd). Im Interview spricht Tausch über ihr Vorhaben, was sie auszeichnet und weshalb Frauen für sie nicht zum schwachen Geschlecht zählen. Frau Tausch, was hat Sie dazu bewogen, den Vorsitz der ÖVP Frauen zu übernehmen? Vor einem Dreivierteljahr habe ich einen Politiklehrgang der ÖVP Frauen besucht, so bin ich erstmals damit in Berührung gekommen. Dann haben mich...

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Gemeindevorstand Harald Wintersteiger sieht sich bestätigt – trotz anfänglichem "Gegenwind". | Foto: Ebner
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Wasserverlust beseitigt – FPÖ sieht sich bestätigt

ST. FLORIAN (ebd). 2010 gingen in der Gemeinde 22.000 Kubikmeter oder 20 Prozent ihres Ortswassers verloren. 2011 waren es bereits 60.000 Kubikmeter (40 Prozent). Die FPÖ machte die Sache öffentlich (wie exklusiv berichtet) – mit Erfolg. Mit Stichtag 5. November beläuft sich der Wasserverlust heuer auf nurmehr 8000 Kubikmeter – das sind rund 5,3 Prozent. Zum Vergleich: Der Landesschnitt liegt aktuell bei rund zehn Prozent. "Wir mussten uns starken Gegenwind der anderen Fraktionen gefallen...

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Bildunterschrift (v.l.): 
Cornelia Anderl,BA; Dipl.Päd.in Beate Zechmeister; Mag.a Theresia Schlöglmann; LAbg. Eva Maria Gattringer | Foto: Fotocredit: Land OÖ/Linschinger

Überparteiliches Polit-Training stärkt Frauen

18 Frauen haben beim Überparteilichen Polit-Training des Landes Oberösterreich von Februar bis Oktober 2012 teilgenommen. Aus der Gemeinde Diersbach/Schärding war Fr. Mag.a Theresia Schlöglmann dabei. Am 30. Oktober erhielt sie im Linzer Landhaus unter Anwesenheit zahlreicher Prominenz das begehrte Zertifikat. Theresia Schlöglmann: „Zu jahrzehntelanger beruflicher und persönlicher Erfahrung und dem nebenberuflichen Studium der Rechtswissenschaften gesellte sich beim Überparteilichen...

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  • Theresia Schlöglmann

I fia di, du fia mi

„Miteinander statt Nebeneinander“: organisierte Nachbarschaftshilfe Peter mäht für Karin den Rasen, die wiederum bei Paula babysittet, Paula putzt bei Maria und Otto die Fenster (gemeinsam geht es schneller) und Otto wechselt Gerlinde die Reifen, Gerlinde gibt Nachhilfe bei Peter´s Kindern... WIR GEMEINSAM - ein Tauschsystem auf Zeitbasis Vortrag und Diskussion mit Tobias Plettenbacher(Initiator der Zeitbank WIR GEMEINSAM) am Di., 6.11.2012 um 19:30 Uhr im Gasthaus Jell, Diersbach Wenn wir...

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  • Theresia Schlöglmann
V. l.: Friedrich Bernhofer, Marianne Reininger, August Wöginger und Johann Hingsamer.
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ÖVP zieht Bilanz und pocht auf Tagesklinik

Die Bezirks ÖVP zieht Halbzeitbilanz – und lässt trotz Spitalsreform mit einer Forderung aufhorchen. BEZIRK (ebd). Demnach habe Schärding laut Bezirksparteiobmann August Wöginger die Wirtschaftskrise besser gemeistert als andere. "Die Wirtschaft entwickelt sich nach vorne. Wir hatten alleine 2011 129 Unternehmensgründungen, 356 Lehrbetriebe und 1055 Lehrlinge. Damit sind wir ein Lehrlingsbezirk." Aufhorchen lässt die Bezirks ÖVP mit der überraschenden Forderung nach einer Tagesklinik für die...

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