Politik

Beiträge zum Thema Politik

V. l.: Landesparteivorsitzender Michael Lindner mit den Bürgermeistern Roland Mayrhofer (Altschwendt), Helmut Schopf (Münzkirchen), Bezirksvorsitzender Karl Walch, EU-Abgeordneter Hannes Heide und Günter Streicher (Schärding). | Foto: SPÖ
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Bezirk Schärding
SPÖ-Neujahrstreffen ganz im Zeichen des Superwahljahres 2024

Am 12. Jänner 2024 lud die SPÖ Bezirksorganisation Schärding zum Neujahrsempfang ins SPÖ-Jugendheim nach Wernstein ein. Viel Prominenz tummelte sich bei dem Treffen, das ganz im Zeichen des Superwahljahres 2024 stand. WERSNTEIN. Zahlreiche Parteimitglieder und Funktionäre aus vielen Gemeinden folgten der Einladung, was laut Verantwortlichen den starken Zusammenhalt der SPÖ im Bezirk verdeutlicht. Auch eine Vielzahl an Ehrengästen wie SPÖ-Landesparteivorsitzender und Landesrat Michael Lindner,...

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  • David Ebner
Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Gerhard Harant, der neue Ortsparteiobmann Christian Erlinger und Hubert Kohlbauer (v. l.). | Foto:  FPÖ Eggerding

Ortsparteitag
Eggerdings Freiheitliche haben neuen Obmann

Beim kürzlich abgehaltenen Ortsparteitag der Freiheitlichen in Eggerding übergab der langjährige Ortsparteiobmann Hubert Kohlbauer das Zepter in jüngere Hände. EGGERDING. Es übernimmt Christian Erlinger, der im Beisein von Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Gerhard Harant, einstimmig zum neuen Ortsparteiobmann gewählt. Erlinger verfügt über eine bereits jahrzehntelange Erfahrung in der Gemeindepolitik. Dem neu gewählten Obmann stehen als Stellvertreter Johann Hauer, der ebenso das Amt des...

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  • David Ebner
Der Subener SPÖ Fraktionsobmann Adrian Mayr fordert für das rund 700 Meter lange Straßenstück in der Ortschaft Dorf eine 50er-Beschränkung. | Foto: Ebner
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50er-Beschränkung gefordert
"Oder muss wirklich erst etwas passieren"

Seit 20 Jahren versucht Subens SPÖ in der Ortschaft Dorf eine 50er-Beschränkung zu installieren – bisher vergebens.  SUBEN. "Den ersten Antrag haben wir bereits am 12. November 2003 eingebracht. Der Vorstoß wurde damals von der BH Schärding abgelehnt", weiß Subens SPÖ-Fraktionsobmann Adrian Mayr. 2022 startete die SPÖ-Fraktion einen erneuten Versuch und brachte einen Antrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie ein. Dieser wurde ebenfalls von der BH Schärding abgelehnt und auf die...

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  • David Ebner
Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

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  • Thomas Kramesberger
V. l.: Johann Stahr (60 Jahre Mitglied), Josef Dichtl (40 Jahre Mitglied), Josef Wimeder, der 96-jährige Helmut Rockenschaub (60 Jahre Mitglied), Zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder und Bezirksparteiobmann Hermann Brückl. | Foto: FPÖ Bezirk Schärding
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Helmut Rockenschaub
Ältestes Schärdinger FPÖ-Parteimitglied erhält Auszeichnung

Schärdings Bezirks FPÖ lud zum Ehrungsreigen für langjährige Mitglieder ins Restaurant Waldschloss nach Schardenberg. Unter den Geehrten waren auch zwei Mitglieder, die für ihre 60-jährige Parteitreue ausgezeichnet wurden. SCHARDENBERG. Bezirksparteiobmann Hermann Brückl konnte zahlreiche Ehrengäste begrüßen – darunter die 2. Landtagspräsidentin Sabine Binder. Helmut Rockenschaub aus Brunnenthal, der für 60-jährige Mitgliedschaft in der FPÖ geehrt wurde und auch mit seinen 96 Jahren das älteste...

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  • David Ebner
SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Karl Walch (l.) und Sighartings SPÖ-Ortsparteivorsitzender Harald Hamedinger (r.) fordern für jede Gemeinde einen kostenlosen Bankomaten. | Foto: SPÖ

Bargeldversorgung
SPÖ schlägt Alarm – in fünf Schärdinger Gemeinden gibt's keinen Bankomaten mehr

Immer mehr Gemeinden im Bezirk Schärding sind laut SPÖ von der Bargeldversorgung abgeschnitten. Nun fordern die Sozialdemokraten für jede Gemeinde einen kostenlosen Bankomaten. BEZIRK SCHÄRDING. Die Banken verdienen gut in Österreich. Dennoch werden in immer mehr Gemeinden Bank-Filialen zugesperrt und selbst die Bankomaten aufgelassen, wie es in einer Aussendung der SPÖ Schärding heißt. „Im ländlichen Raum müssen somit immer häufiger Menschen kilometerlange Anfahrtswege auf sich nehmen, um zu...

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  • David Ebner
V. l.: Vizebürgermeister Stefan Schneebauer, Stadtrat Paul Königsberger, Michaela Lechner , Bürgermeister Günter Streicher und Vizebürgermeister Stefan Wimmer.

 | Foto: Stadtgemeinde Schärding

Wechsel
Änderungen im Schärdinger Gemeinderat

Wie berichtet legt Michaela Lechner aus privaten Gründen ihre Funktion als Schärdinger Finanzstadträtin zurück. Bei der Gemeinderatssitzung am 10. Oktober fand die offizielle Übergabe statt.  SCHÄRDING. Nach sechs Jahren übergibt Lechner das Amt an Paul Königsberger, der bisher für das Wirtschaftsresort zuständig war. Diese Agenden wechseln zukünftig zu Sandra Hofbauer, die ab sofort auch als Stadträtin fungiert. Das frei gewordene Mandat im Gemeinderat wird von Franz Bernauer übernommen. „Ich...

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  • David Ebner
Zu einem bayerisch-österreichischen Gipfeltreffen in Neuhaus konnte Bürgermeister Stephan Dorn (4.v.l.) besonders CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (5.v.l.) und ÖVP-Clubobmann August Wöginger (2.v.r.) sowie Andreas Scheuer (2.v.l.) willkommen heißen. Seine weiteren Grußworte galten (von links) dem Schärdinger Vizebürgermeister Christoph Danner, CSU-Landtagsdirektkandidaten Stefan Meyer, Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer, Gerhard Waschler, 2. Bürgermeister Erwin Wagmann und den früheren 2. Bürgermeister Wolfgang Angermair. | Foto: Lindmeier

Grenzüberschreitendes Treffen
Bayerisch-Österreichisches Polit-Gipfeltreffen in Neuhaus

Zu einem bayerisch-österreichischen Gipfeltreffen von ÖVP und CSU Abgeordneten kam es Mitte September in Neuhaus. Präsentiert wurde den Politikern unter anderem eine nicht alltägliche Sicht auf Neuhaus. BEZIRK SCHÄRDING, NEUHAUS/I. So trafen sich Alexander Dobrindt (CSU-Landesgruppenchef Berlin), Andreas Scheuer und Schärdings Bezirksparteiobmann und ÖVP-Klubobmann August Wöginger in Neuhaus. "Wöginger kennt auch die Probleme der Kommunen sehr genau, da er auch im Gemeinderat von Sigharting...

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Susanne Straif arbeitete im EU-Parlament für die Grünen-Abgeordnete Sarah Wiener. | Foto: Straif
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EU-Parlament
Zellerin unterstützte TV-Köchin in Brüssel

Rund vier Monate arbeitete die ehemalige BezirksRundSchau-Redakteurin Susanne Straif im EU-Parlament – bei Fernsehköchin und Grünen-Abgeordneter Sarah Wiener. ZELL/PRAM. BRÜSSEL. Im Interview spricht Straif über ihre Arbeit, was sie nachdenklich gemacht hat und wie sie mit der ehemaligen Fernsehköchin Sarah Wiener zurechtgekommen ist. Frau Straif, wie sind Sie eigentlich in Brüssel gelandet? Straif: Das Fernweh und der Wunsch nach einer neuen beruflichen Herausforderung haben mich gepackt. Und...

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Albin Holzmann wurde zum neuen Obmann der SPÖ Andorf gewählt. Er folgt damit Roswitha Scheuringer nach. | Foto: SPÖ
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Politik
Nach 12 Jahren hat Andorfer SPÖ neuen Obmann

Albin Holzmann wurde zum neuen Obmann der SPÖ Andorf gewählt. Er folgt damit Roswitha Scheuringer nach. ANDORF. Mit der Jahreshauptversammlung der SPÖ Andorf hat Roswitha Scheuringer nach über 12 Jahren ihr Amt als Parteiobfrau zurückgelegt. Die Neuwahlen wurden vom Bezirksvorsitzenden Karl Walch geleitet und von Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker begleitet. Dabei wurde Albin Holzmann als neuer Parteiobmann sowie der neue Parteiausschuss von den anwesenden Mitgliedern einstimmig...

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JVP-Bezirksobfrau Lisa-Maria Guntner und JVP-Landesobmann Moritz Otahal. | Foto: JVP OÖ
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JVP-Sommertour
Junge ÖVP will via Partys und Festln neue Mitglieder gewinnen

Die Junge ÖVP (JVP) Oberösterreich sieht sich nicht nur auf politischer Ebene als Impulsgeber, sondern auch als Partymacher. Ein Schlüssel, um Jugendliche für die politische Arbeit zu gewinnen? BEZIRK SCHÄRDING. Vertreter der Jungen ÖVP des Landes befinden sich auf Sommertour durch alle Bezirke, um auf die zahlreichen Veranstaltungen der Ortsgruppen aufmerksam zu machen. So verwiesen die Jungpolitiker darauf, dass die JVP nicht nur durch ihre politische Arbeit, sondern auch durch ihre Festl –...

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  • David Ebner
Florian Schiffecker sieht für die SPÖ viele Herausforderungen. | Foto: Schiffecker
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SPÖ Geschäftsführer
"Es gab in beiden Bezirken vereinzelt Austritte"

Florian Schiffecker ist seit 1. Februar Gechäftsführer der beiden SPÖ-Bezirksgeschäftsstellen Ried und Schärding. BEZIRK SCHÄRDING. Im Interview zieht der 38-Jährige ein erstes Resümee, welche Herausforderungen warten, Parteiaustritte und Unruhe an der Basis. Herr Schiffecker, Sie haben am 1. Februar zusätzlich zur Bezirksgeschäftsstelle Ried auch noch Schärding dazubekommen. Wie lautet ihr erstes Resümee? Schiffecker: Die erste Zwischenbilanz fällt sehr positiv aus. Die Zusammenarbeit zwischen...

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Vizebürgermeister Christoph Danner, die designierte Wirtschaftsstadträtin Sandra Hofbauer, der designierte Finanzstadtrat Paul Königsberger und Finanzstadträtin Michaela Lechner. | Foto: ÖVP Schärding

Nachbesetzungen
Wechsel bei Schärdings ÖVP – Finanzchefin geht

Die Schärdinger Finanzstadträtin Michaela Lechner wird im Herbst ihren Lebensmittelpunkt in den Salzburger Flachgau verlagern und somit auch ihr Stadt- und Gemeinderatsmandat niederlegen. SCHÄRDING. „Michaela Lechner hat 2017 die Stadtfinanzen in Schärding übernommen und wird diese noch bis in den Herbst weiter leiten. Wir sind sehr dankbar für ihr Geschick und die professionelle Arbeit die sie für unsere Stadt geleistet hat“, so Vizebürgermeister Christoph Danner. Das Ausscheiden Lechners...

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V. l.:  Bezirksvorsitzender Karl Walch, Ortsparteivorsitzender Adrian Mayr, Zäzilia Pfeiffer, Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker und LAbg. Gabriele Knauseder. | Foto: SPÖ

Ehrung
Subenerin ist seit 60 Jahren treue SPÖlerin

Zäzilia Pfeiffer aus Suben feierte ihre 60-jährige Mitgliedschaft bei der SPÖ. Dafür gab's nun unter anderem eine Ehrennadel. SUBEN. Im Rahmen des heurigen Sommerfestes der SPÖ Suben am 15. Juli, wurde Zäzilia Pfeiffer für ihre 60-jährige Mitgliedschaft geehrt. Pfeiffer ist am 11. Oktober 1939 geboren und trat mit 23 Jahren in die SPÖ ein. Ortsparteivorsitzender Adrian Mayr, Bezirksvorsitzender Karl Walch, Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker und Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder...

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In liebevoller Erinnerung an Kustos Ludwig Vogl. | Foto: Stadtgemeinde Schärding

Nachruf
Kustos Ludwig Vogl völlig überraschend verstorben

Völlig unerwartet ist Kustos Ludwig Vogl im Alter von 64 Jahren verstorben. Der Schärdinger leitete seit 2017 ehrenamtlich das Stadtmuseum Schärding und war in der Barockstadt auch politisch viele Jahre lang aktiv. SCHÄRDING. Der Aufgabe als Leiter des Stadtmuseums ging er zu jeder Zeit mit vollem Engagement und Einsatz nach. Gemeinsam mit seinem Team führte er das Stadtmuseum und in weiterer Folge das Granitmuseum Schärding. Mit Frohsinn verwirklichte er immer wieder neue Projekte und...

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Schärdings ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger informiert über die erweiterte Spendenabsetzbarkeit. | Foto: ÖVP

Erweiterte Spendenabsetzbarkeit
Spendenbegünstigung für Sportvereine und Co. kommt

Sport-, Kultur- und Bildungseinrichtungen im Bezirk können ab 2024 aus der erweiterten Spendenabsetzbarkeit  verstärkt profitieren.  BEZIRK SCHÄRDING. Bei der Spendenabsetzbarkeit wird ab dem kommenden Jahr die Möglichkeit der steuerlichen Spendenbegünstigung maßgeblich erweitert. Dazu wurde vom Finanzminister mit Vertretern des Spenden- und Gemeinnützigkeitsbereichs ein umfassendes Konzept erstellt. Die nun nach 15 Jahren erstmals erfolgte Ausweitung der Absetzbarkeit betrifft besonders die...

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  • David Ebner
Bezirksvorsitzender Karl Walch, Franz Bayer, Michael Starzengruber, Paula Rackaseder, Landtagsklubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu und Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker. | Foto: SPÖ Diersbach
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Jahreshauptversammlung
Diersbacher SPÖ hat nach 18 Jahren neuen Vorsitzenden

Im Rahmen der  Jahreshauptversammlung wurde Michael Starzengruber mit 100-prozentiger Zustimmung zum neuen Vorsitzenden der Diersbacher SPÖ gewählt. Er folgt auf Paula Rackaseder. DIERSBACH. Der 40-jährige Starzengruber ist laut SPÖ tief in seiner Heimatgemeinde verwurzelt und hat bereits jahrelange Erfahrung in Führungsaufgaben, da er bis vor kurzem Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Mitterndorf war. Er dankte in der Antrittsrede seiner engagierten Vorgängerin Paula Rackaseder, die über 18...

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Foto SPÖ: Das neue Team des Gemeindevertreterverbandes im Bezirk. Schärdings Stadtchef Günter Streicher, Eva Schusterbauer (Andorf), der neue Vorsitzende Altschwendts Bürgermeister Roland Mayrhofer, Karin Eichinger (Riedau) und Münzkirchens Bürgermeister Helmut Schopf. | Foto: SPÖ
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Altschwendts Bürgermeister
Mayrhofer übernimmt Bezirks-Vorsitz des Gemeindevertreterverbandes

Der Gemeindevertreterverbandes (GVV) im Bezirk Schärding hat mit Roland Mayrhofer einen neuen Vorsitzenden – der klare Zukunftsvorstellungen hat. SCHÄRDING, ANDORF. Bei der Bezirkskonferenz der SPÖ-Gemeinderäten beim Kirchenwirt in Andorf wurde Altschwendts Bürgermeister Roland Mayrhofer von den rund 35 Delegierten mit 100 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Mayrhofer folgt Franz Schabetsberger, der seit 2017 an der Spitze des GVV stand.  „Leistbares Leben in den Gemeinden" „Ich...

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  • David Ebner
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Gute aufgestellt für die Zukunft
OÖVP Diersbach und ÖAAB Diersbach wählten ihre neuen Vorstandsmitglieder

Diersbach: Am 31. März 2023 fand beim Wirt z´Wöging der Gemeindeparteitag der OÖVP Diersbach statt. „Für die Zukunft nicht nur gerüstet sein, sondern die Zukunft gestalten“, war der Leitspruch an diesem Abend. Gemeindeparteiobmann Alfred Schneglberger durfte zu diesem Anlass hochrangige Ehrengäste und zahlreiche Mitglieder begrüßen. Schneglberger bedankte sich des Weiteren bei den ausscheidenden Mitgliedern im Gemeindeparteivorstand Franz Luger jun. und Johann Steinmann. Bürgermeister Johann...

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  • Reiterer Katharina
Landtagsabgeordnete Heidi Strauss und SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Karl Walch. | Foto: SPÖ
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Leistbares Wohnen
Schärdings SPÖ will 559 Hektar Bauland im Bezirk "mobilisieren"

SPÖ-Bezirksvorsitzender Karl Walch und die SPÖ-Sprecherin für Bau- und Raumordnung, Landtagsabgeordnete Heidi Strauss, wollen 559 Hektar gewidmetes Bauland im Bezirk Schärding "mobilisieren". BEZIRK SCHÄRDING. „Spekulation mit Bauparzellen als Ersatzsparbuch machen Traum vom Eigenheim für viele Jungfamilien unmöglich“, so Walch und Strauss. So ist für immer weniger Jungfamilien ein passender Baugrund überhaupt noch erschwinglich. Gleichzeitig sitzt Oberösterreich auf 11.046 Hektar gewidmetem...

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Otto Kargl übergibt das Obmann-Amt an den 27-jährigen Roland Krivec. | Foto: ÖVP Esternberg
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Gemeindeparteitag
Roland Krivec neuer Esternberger ÖVP-Chef

Obmannwechsel bei der Esternberger ÖVP. Otto Kargl hört auf und übergibt sein Amt an einen Jung-ÖVPler. ESTERNBERG. Beim Gemeindeparteitag am 24. März im Gasthaus Hubinger wurde der langjährige JVPler Roland Krivec mit 100 Prozent der Stimmen zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. Für Krivec eine “echte Herausforderung“, wie er sagt. "An die ich aber mit großer Freude herangehe." Der 27-Jährige neue Obmann dankte seinem Vorgänger Kargl, der weiterhin als Stellvertreter im Vorstand bleiben...

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Schärdings FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl.  | Foto: FPÖ
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Bezirk Schärding
FPÖ informiert Gemeinderäte über Neuerungen

Die FPÖ Bezirk Schärding veranstaltete im ehemaligen Kinosaal in Raab den diesjährigen Gemeinderätetag.  RAAB. Dabei wurden den Gemeinderäten die Zuständigkeiten und Neuerungen aus verschiedenen Ressorts des Landes OÖ näher gebracht. Die Landesverantwortlichen standen den ganzen Tag für Fragen und Anliegen der Gemeinderäte zur Verfügung. "Es freut mich, dass über 100 freiheitliche Gemeinderäte aus dem Bezirk Schärding dieses Angebot wahrgenommen haben, um sich aus erster Hand für ihre Gemeinden...

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  • David Ebner
Die drei SPÖ-Bürgermeister Günter Streicher aus Schärding, Roland Mayrhofer aus Altschwendt und Helmut Schopf aus Münzkirchen. | Foto: Judith Kunde/BRS
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Umfrage
"Pam" oder "Dosko" – Schärdinger SPÖler uneins

Kampfabstimmung bei der Bundes-SPÖ. Die Mitglieder sollen nun entscheiden, wer die Partei künftig führen soll – die bisherige Bundesparteivorsitzende Joy Pamela Rendi-Wagner oder Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Doch für wen sind eigentlich die Schärdinger SPÖ-Vertreter? BEZIRK SCHÄRDING. SPÖ-Bezirksvorsitzender Karl Walch hält von einer Mitgliederabstimmung viel, wie er zur BezirksRundSchau sagt. "Die hatten wir ja auch in Oberösterreich, und das hat sich als sehr gut...

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Zell an der Prams Bürgermeister Martin Tiefenthaler. | Foto: Tiefenthaler

Martin Tiefenthaler
"Finanziell ist das nicht immer so einfach"

Zell an der Prams Bürgermeister Martin Tiefenthaler ist seit Herbst 2021 im Amt. Doch wie ist's ihm bisher ergangen? ZELL/PRAM. Im Interview spricht Tiefenthaler über Verantwortung, aktuelle Krisen und darüber, welches künftige Projekt für ihn ganz oben steht. Herr Tiefenthaler, Sie sind seit rund 15 Monaten im Amt. Wie lautet Ihr bisheriges Resümee? Tiefenthaler: Grundsätzlich fühle ich mich recht wohl, da nach dem ersten Jahr bei zahlreichen Bürgermeistertätigkeiten eine gewisse Routine...

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