Wien - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Team HC-Obmann Heinz-Christian Strache im Rahmen der Wien-Wahl 2020. | Foto: ALEX HALADA / picturedesk.com
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Kritik an Stadtregierung
Strache will erneut bei Wien-Wahl 2025 antreten

Der ehemalige Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will mit seiner Kleinpartei Allianz für Österreich-Team HC Strache bei der nächsten Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl 2025 in Wien antreten. Die Vorbereitungen starteten bereits mit "maßgeblichen Persönlichkeiten". WIEN. Es passiert nicht oft, dass eine politische Aussendung mit einem zwinkernden Gesicht-Emoji endet. Doch nach dem Satz "Es entsteht aktuell sehr, sehr Interessantes" fühlte sich wohl Heinz-Christian Strache,...

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  • RegionalMedien Wien
Die Volksschule in der Hoefftgasse wird ab dem kommenden Schuljahr mit neun Container-Klassen ausgestattet, die Platz für mehr Schülerinnen und Schüler bieten sollen.  | Foto: hoefftgasse.schule.wien.at
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Hoefftgasse
Unterricht für Simmeringer Schüler bald in Containerklassen

Unterricht im Container statt im Klassenzimmer? MeinBezirk.at hat erfahren, was jetzt auf die Volksschule Hoefftgasse zukommt. WIEN/SIMMERING. An mehreren Standorten in Wien sollen künftig Containerklassen mehr Schülerinnen und Schülern Platz bieten. Einer dieser Standorte ist die Volksschule Hoefftgasse in Simmering. Hier gibt es – so wie an vier weiteren Standorten in Favoriten, Floridsdorf, der Donaustadt und Liesing – einen dringenden Platzbedarf. "Zusätzlich werden Standorte, die bereits...

  • Wien
  • Simmering
  • Verena Kriechbaum
Die Klimabewegung "Letzte Generation" kündigt erneut eine Großdemo in Wien an. (Archiv) | Foto: Letzte Generation AT
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"Recht auf Überleben"
Letzte Generation plant erneut Großdemo in Wien

Die Klimaaktivistinnen und -aktivisten der "Letzten Generation" kündigen erneut eine Großdemonstration am Samstag, 6. April, in Wien an. Sie fordern den Klimaschutz in der österreichischen Verfassung. WIEN. Am Samstag, 6. April, gehen die Klimaaktivistinnen und -aktivisten der Bewegung "Letzte Generation Österreich" wieder auf die Straßen. Unter dem Motto "Recht auf Überleben" findet der Großprotest um 12 Uhr vor dem Museumsquartier in Wien statt. Gefordert wird der Klimaschutz in der...

  • Wien
  • Marlene Graupner
Bei der Arbeiterkammer (AK) Wien ruft man alle fünf Jahre zur Stimmabgabe auf. | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Vorgang, Fraktionen & Sinn
So funktioniert die Arbeiterkammer-Wahl in Wien

Von Mittwoch, 10., bis Dienstag, 23. April findet die Wahl zur Arbeiterkammervertretung Wien statt. Doch wofür braucht es überhaupt die Kammer? Wie kann man wählen – und wen denn eigentlich? MeinBezirk.at hat die wichtigsten Infos zusammengefasst. WIEN. Alle fünf Jahre sind die Arbeitnehmerinnen und -nehmer dazu aufgerufen, ihre Vertretung bei der Arbeiterkammer (AK) Wien zu wählen. Bei der Landesstelle der Bundeshauptstadt ist es von Mittwoch, 10. April, bis Dienstag, 23. April wieder so weit....

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Die FPÖ wollte die ORF Gebühr abschaffen und auch Personen, die ihnen politisch nahe stehen, im Sender pushen.  | Foto: ORF/Thomas Ramstorfer
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Partei hegte Pläne für Sender
ORF-Redaktionsrat von FPÖ-Chats enttäuscht

Eine Whatsapp-Gruppe der FPÖ wurde enthüllt: Darin hegten hochrrangige Politiker der Partei große Pläne für den ORF. Hierzu äußerte sich jetzt Dieter Bornemann, Vorsitzender des ORF-Redaktionsrates. ÖSTERREICH. Kurz und knackig formulierte der ORF-Redaktionsrat Dieter Bornemann sein Statement zu den jetzt bekannt gewordenen internen Chats der FPÖ zum ORF. In der Whatsapp-Gruppe der Partei wurden im Jahr 2019 Pläne geschmiedet, wie man den Sender umstrukturieren könne. Unter anderem wollten die...

  • Patricia Hillinger
4:56

Flashback Wien
Waffenverbotszone, Öffi-Sperren und Nawalny-Gedenkstätte

Trotz Osterferien war es alles andere als langweilige in Wien. Wir zeigen dir, in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten", was diese Woche los war! Waffenverbotszone am ReumannplatzMobile Büros von Polizei uns Stadt Wien in FavoritenNeue recycelte grüne Enzis im MuseumsquartierGroßbaustelle Wiedner Hauptstraße bringt Öffi-SeprrenNawalny-Gedenkstätte am Schwarzenbergplatz60 Jahre FilmmuseumGratis HunderegistrierungZeitumstellung am OstersonntagDiese und viele weitere Nachrichten...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Dank des Wiener Klimateams soll der Verkehr in der Rahlgasse reduziert und einige Parkplätze in Grätzloasen umgestaltet werden. Auch die Umwandlung in einen autofreien Raum steht im Raum.  | Foto: BV 6
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Mariahilf
In der Rahlgasse ersetzen Grätzloasen Auto-Parkplätze

In der Rahlgasse sollen Parkplätze durch sogenannte Parklets ersetzt werden. Das war der Wunsch der Schule.  WIEN/MARIAHILF. Wenn man am Anfang der Mariahilfer Straße die Stiegen hinuntergeht, kommt man in die Rahlgasse. Diese ist gleichzeitig eine Sackgasse und eine Wohnstraße. Deswegen zeichnet sie sich durch ihre ruhige und idyllische Atmosphäre aus. Neben zahlreichen Bäumen und Lokalen findet man auch einige parkende Autos – aber womöglich nicht mehr für lange. Denn eines der sieben...

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  • Mariahilf
  • Salme Taha Ali Mohamed
Die KPÖ kritisiert den Stillstand bei einem wichtigen Projekt gegen Partnergewalt.  | Foto: KPÖ
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Gegen Partnergewalt
Wichtiges Projekt in der Josefstadt nicht umgesetzt

Das Projekt “StoP Stadtteil ohne Partnergewalt” wurde vor drei Jahren im Bezirksparlament beschlossen. Die Umsetzung fehlt bis heute – Kritik kommt hier nun von der KPÖ.  WIEN/JOSEFSTADT. Bereits im Herbst 2021 wurde von der Bezirksvertretung in der Josefstadt auf Antrag der Grünen beschlossen, das Programm “StoP Stadtteil ohne Partnergewalt” auch in der Josefstadt umsetzen zu wollen. Dabei handelt es sich um ein Gewaltpräventionsprojekt, dass darauf setzt, bestehende Opferschutzarbeit mit...

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  • Josefstadt
  • Fabian Franz
Vizebürgermeister und der zuständige Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) verteidigte mehrmals die Maßnahme, Containerklassen in sieben Bezirken einzurichten. | Foto: Antonio Šećerović/RMW
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Asylwerber in Wien
Wiederkehr will Ersatzleistungen von Bundesländern

In einem Zeitungsinterview kritisierte Bildungsstadtrat und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos), dass Wien hierzulande "zu einem übermäßigen Anteil" die mit der Asylmigration verbundenen Herausforderungen stemmen müsse. WIEN. Die Containerklassen, die als Übergangslösung den erhöhten Platzbedarf an Wiener Schulen abdecken sollen, sorgen weiter für viel Diskussionen. Vizebürgermeister und der zuständige Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) verteidigte mehrmals die Maßnahme,...

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  • RegionalMedien Wien
In Zusammenarbeit mit der Stadt Wien gibt es bis 5. April mobile Polizeibüros am Reumannplatz in Favoriten. Das präsentierte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). | Foto: Barbara Schuster/RMW
Video 20

Stadt & Polizei
Mobile Büros für mehr Sicherheit & Ordnung in Favoriten

Ab Karsamstag tritt am Reumannplatz die Waffenverbotszone in Kraft. Darüber hinaus gibt es ab sofort mobile Polizei-Container vor Ort, die als Anlaufstelle für Bürger dienen. Die Mobilbüros sind ein gemeinsames Projekt der Stadt Wien und der Polizei. WIEN/FAVORITEN. "Wo viel Licht ist, da ist auch Schatten. Ganz besonders in einer Millionenstadt", so Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Donnerstag. Das sei in den vergangenen Wochen besonders am Reumannplatz spürbar gewesen. Zahlreiche...

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  • Favoriten
  • Barbara Schuster
Die "gefährliche und falsche" Einladungspolitik bei den Wiener Festwochen könnte laut IKG Wien-Präsident Oskar Deutsch jüdisches Leben in Wien unsicherer machen. (Archiv) | Foto: APA Picture Desk
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Wien
Einladungspolitik der Festwochen für IKG-Präsident Deutsch "gefährlich"

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) warf den Organisatoren der Wiener Festwochen Antisemitismus vor und sprach sich für die Ausladung von israelkritischen Künstlern aus. Diese wiesen die Vorwürfe zurück. IKG Wien-Präsident Oskar Deutsch kritisierte die Einladungspolitik, die "gefährlich und falsch" sei. WIEN. Noch 50 Tage sind es bis zum Beginn der Wiener Festwochen am 17. Mai. Dieses Mal unter dem Intendanten Milo Rau, der einen "Rat der Republik" initiierte. Der Rat setzt sich...

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  • RegionalMedien Wien
In der Hermanngasse 24–26 wurde wieder über neue Ideen für den Bezirk diskutiert. | Foto: Sophie Brandl
Aktion 3

Bezirksparlament am Neubau
Braucht es ein Radhaus am Westbahnhof?

Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung im Jahr 2024 gab es einen Gegenstand, der besonders im Vordergrund stand: das Fahrrad. Von insgesamt 14 Anträgen umfasste gleich ein Drittel das beliebte Verkehrsmittel – sei es bezüglich Radgaragen, Unfällen bei Radwegen oder der Errichtung von Fahrradstraßen im Bezirk. WIEN/NEUBAU. Insgesamt blieb der Austausch, wie gewohnt, respektvoll und relativ ruhig. In vielen Aspekten waren sich die Parteien schnell einig: So soll zum Beispiel eine internationale...

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  • Neubau
  • Anne Köppke
Seit Dienstag, 26. März, wird mit zwei großen Porträts hinter dem sowjetischen Heldendenkmal dem russischen Politiker Alexej Nawalny geehrt.  | Foto: Pavel Golovkin / AP / picturedesk.com
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Andenken mit Porträts
Nawalny hinter Sowjet-Heldendenkmal in Wien verewigt

Seit Dienstag, 26. März, wird mit zwei großen Porträts hinter dem sowjetischen Heldendenkmal in Wien der russische Politiker Alexej Nawalny geehrt. Der wohl bekannteste Kreml-Kritiker verstarb im Februar in einem Straflager.  WIEN. Zwei Graffiti-Porträts hinter dem sowjetischen Heldendenkmal am Schwarzenbergplatz erinnern seit Dienstag an den kürzlich verstorbenen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny. "Das Denkmal (aus dem Jahr 1945, Anm.) erinnert an Opfer der Diktatur und Herr Nawalny ist ein...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
V.l.: Susanna Obernosterer (Regionalleitung), Kindergartenleiterin Sabine Haindl und Bezirksvorsteher Gerald Bischof (SPÖ) im neuen Spielbereich in der Oldenburggasse.  | Foto: BV23/Genitheim
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Liesing
Noch mehr Spielspaß kommt in die Kindergärten und Schulen

Der Bezirk wird auch dieses Jahr neue Spielgeräte für Kindergärten und Schulen finanzieren. Im jüngsten Finanzausschuss wurden 360.000 Euro für die Freibereiche in den Volksschulen Korbgasse und Draschestraße bewilligt. Zuletzt freute man sich im Kindergarten in der Oldenburggasse auf das Plus an Spielspaß.  WIEN/LIESING. Rund 6 Millionen Euro gibt der Bezirk jährlich für die Ausstattung und Erhaltung der Liesinger Kindergärten und Schulen aus. Dazu gehört auch die Anschaffung von neuen...

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  • Liesing
  • Lisa Kammann
Wien soll neben dem Praterstern und seiner Umgebung sowie dem Donaukanal (Teile des Franz-Josefs-Kais) eine dritte Waffenverbotszone am Reumannplatz bekommen. | Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
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Reumannplatz
Ludwig begrüßt Waffenverbot, Nepp für Polizei-Container

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigte eine Waffenverbotszone für den Favoritner Reumannplatz. Während Bürgermeister Ludwig und die SPÖ diesen Vorstoß begrüßen, gibt es Kritik seitens der Freiheitlichen. FPÖ Wien-Chef Dominik Nepp wünscht sich einen Polizei-Container am besagten Platz. WIEN/FAVORITEN. Am Dienstag kündigte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die Schaffung einer Waffenverbotszone am Favoritner Reumannplatz. Grund ist der Kampf gegen die Jugendkriminalität und die jüngsten...

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  • Antonio Šećerović
Bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung wurden vor allem aktuelle oder kommende Umgestaltunggsprojekte besprochen.  | Foto: Barbara Schuster / Grafik Bezirkswappen: WStLA
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Bezirksparlament Wieden
Hickhack um zwei Straßenumgestaltungen

Bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung sorgten zwei verkehrstechnische Anträge für reichlich Aufregung. WIEN/WIEDEN. Die jüngste Bezirksvertretungssitzung auf der Wieden wurde mit einem Abschied eröffnet. Denn Sophie Sachs-Duchon, eine langjährige Mitarbeiterin im Büro der Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ), verlässt ihre Stelle, um sich "neuen beruflichen Aufgaben" in einer anderen Dienststelle zu widmen. "Ich möchte ganz herzlich für deine Arbeit denken, für das Engagement und für...

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  • Wieden
  • Salme Taha Ali Mohamed
In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres stand vor allem die bautechnische Zukunft des Bezirks im Fokus.  | Foto: M. Spitzauer
2 Aktion 4

Mariahilf
Viele Fragen, wenige Antworten im jüngsten Bezirksparlament

Im Fokus des jüngsten Bezirksparlaments stand vor allem die bautechnische Zukunft Mariahilfs. WIEN/MARIAHILF. Dem 6. Bezirk steht in den kommenden Monaten eine ereignisreiche Zukunft bevor - zumindest im bautechnischen Bereich. Mit dem neuen Christian-Broda-Platz, den U-Bahn-Verlängerungen und dem Naschmarkt wird man sich vor den Baustellen bald nicht mehr retten können. Das Thema scheint auch die Bezirksräte umzutreiben. Denn in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung drehten sich viele der...

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  • Mariahilf
  • Salme Taha Ali Mohamed
Auf den Straßen des 10. Bezirks sind deutlich weniger Polizisten unterwegs als eigentlich vorgesehen. | Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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Bezirkschef Franz
Favoriten hat weniger Polizisten als ursprünglich gedacht

Auf den Straßen des 10. Bezirks sind deutlich weniger Polizisten unterwegs als eigentlich vorgesehen. Aus dem Grund und aufgrund der jüngsten Vorfälle am Reumannplatz fordert Bezirkschef Marcus Franz (SPÖ) eine Aufstockung auf 500 Polizisten im Bezirk. WIEN/FAVORITEN. Schon seit längerer Zeit ist der Reumannplatz eine Problemzone. Trotz Kameraüberwachung wie auch am Keplerplatz kommt es hier immer wieder zu Straftaten. Von Drogenhandel bis zu Schlägereien und Schlimmeren reichen die Delikte....

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  • Karl Pufler
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigte laut Medienberichten eine Waffenverbotszone für den Favoritner Reumannplatz. | Foto: FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com
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Karner kündigt an
Wiener Reumannplatz soll Waffenverbotszone werden

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigte laut Medienberichten eine Waffenverbotszone für den Favoritner Reumannplatz an. Es wäre die dritte Verbotszone in der Hauptstadt.  WIEN/FAVORITEN. Am 18. März besuchte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) den Reumannplatz im 10. Bezirk. Grund war der Start der Tätigkeit der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Jugendkriminalität (EJK). Grund waren aber auch mehrere Messerattacken, die sich in diesem Areal in den vergangenen Wochen ereigneten. Der Minister...

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  • Antonio Šećerović
Wir haben Nikolaus Kowall (SPÖ), Kandidat zur Nationalratswahl, zum Interview getroffen. | Foto: Alexander Mach
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Interview
Ein Alsergrunder möchte den Spirit der Stadt ins Parlament tragen

Nikolaus Kowall hat zuletzt auf sich aufmerksam gemacht, als er sich vergangenes Jahr kurzzeitig um den SPÖ-Parteivorsitz bewarb. Nun will er in den Nationalrat. Wie das gelingen soll, erklärt er im Interview. WIEN/ALSERGRUND. Nikolaus Kowall, stellvertretender Bezirksparteivorsitzender der SPÖ Alsergrund, möchte in den Nationalrat einziehen. Um das als Spitzenkandidat der SPÖ im Regionalwahlkreis Wien Innen-West zu schaffen, muss er 25.000 Vorzugsstimmen sammeln. Das würde genügen, um den...

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  • Alsergrund
  • Fabian Franz
Beginnen solle der Umbau der Wallensteinstraße im Abschnitt zwischen Friedensbrücke und Wallensteinplatz – und zwar noch dieses Jahr. | Foto: Kathrin Klemm
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Infos zur Teilnahme
Befragung zur Wallensteinstraße startet am 4. April

Wie soll die Wallensteinstraße künftig aussehen? Dabei können die Brigittenauerinnen und Brigittenauer mitreden. Wir verraten, wie das geht. WIEN/BRIGITTENAU. 2024 ist das Jahr der großen Veränderung der Wallensteinstraße. Ihre Umgestaltung wünschen sind Bezirksbewohnende, Geschäftsleute sowie die Politik schon lange. Doch galt es zunächst eine Reihe an Vorarbeiten zu leisen. Nun ist es so weit, und die Arbeiten sollen noch heuer ihren Lauf nehmen – MeinBezirk.at berichtete: Erste Details zum...

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  • Kathrin Klemm
Bezirksrat Peter Landrichter (Neos), Bezirksvorsteher-Stv. Patricia Davis (ÖVP) sowie Bezirkschef Markus Figl (ÖVP, v. l.) auf einer der neuen Bänke. | Foto: BV1
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Innere Stadt
Entlang der Ringstraße 26 neue Sitzbänke aufgestellt

Im Sitzen historische Prunkbauten bewundern: Insgesamt 26 neue Bänke entlang der Ringstraße konnten zuletzt auf Initiative der Neos im Bezirk aufgestellt werden. WIEN/INNERE STADT. Seit einigen Jahren stellt die City-Bezirksvertretung an verschiedenen Stellen im Bezirk neue Bankerl auf. Bisher stand dabei vor allem das Gebiet innerhalb der Ringstraße im Fokus. An 25 Standorten konnten so "kleine Erholungsinseln" geschaffen werden. Dazu kommen noch größere Projekte wie die Rotenturmstraße...

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  • Anna-Sophie Teischl
Initiator und Direktor der Volkshilfe Erich Fenninger, SPÖ-Chef Andreas Babler, Nationalratsabgeordnete Stephanie Krisper (Neos) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). (v.l.) | Foto:  MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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"Demokratie verteidigen"
SPÖ, Grüne und Neos bei Demo gegen Rechts

Am Samstag gingen hunderte Menschen in Wien auf die Straße, um für demokratische Werte und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu demonstrieren. Daran beteiligt waren nicht nur die Zivilgesellschaft sowie zahlreiche Organisationen, sondern auch die Parlamentsparteien Grüne, SPÖ und Neos. WIEN. Um 14 Uhr war der Platz der Menschenrechte bereits gut gefüllt. Hunderte Demonstrierende waren dem Aufruf von Initiator Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe und Sprecher der...

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"Wir wollen ein offenes, menschenrechtsreiches und klimagerechtes Österreich", so die Veranstalter der Demo. | Foto: JOE KLAMAR / AFP / picturedesk.com
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Babler, Kogler & Co.
"Demokratie verteidigen"-Großdemo am Samstag in Wien

Mehr als 120 Organisationen sind bei der Demo "#DemokratieVerteidigen" an Bord, u. a. Volks- und Burgtheater, "Omas gegen Rechts", Volkshilfe und "Fridays For Future". Die Kundgebung findet am 23. März am Nachmittag statt. WIEN. Knapp einen Monat nach der ersten Demo zur Verteidigung der Demokratie organisiert ein breites Bündnis von mehr als 120 Organisationen die Demo "#DemokratieVerteidigen" am Wiener Ballhausplatz am Samstag, 23. März. Damit will man ein Zeichen gegen Rechtsextremismus,...

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