Enns - Politik

OÖ (red). Mit einem Energiesparpaket will Energie-Landesrat Rudi Anschober einen zentralen Schwerpunkt setzen. Wenn man bis 2030 ein Drittel der Energie einsparen könne, gibt es für die Haushalte jährlich eine Entlastung von 1500 Euro, erläutert Anschober. Die bisherigen Energiesparmaßnahmen waren erfolgreich man konnte bereits 150 Millionen Euro in Oberösterreich einsparen, so Anschober. Förderungen soll es in Zukunft verstärkt im Bereich Beleuchtung und Heizungssystemen geben.

In zwei Jahren wird in Niederösterreich der Landtag neu gewählt. Das Amstettner Markt- und Meinungsforschungsinstitut Sozab hat nun die Sonntagsfrage gestellt. Das Ergebnis weist die ÖVP, die mit kleinen Abstrichen abermals die Absolute einfährt, und die FPÖ als klare Wahlgewinner aus. Die SPÖ hingegen muss demnach herbe Stimmverluste hinnehmen. Doch zwei Jahre sind eine lange Zeit. Trotz des Bonus, den Erwin Pröll bei der Bevölkerung offensichtlich genießt, werden 2013 aktuelle Sachthemen...

ÖVP behält Absolute, SPÖ verliert Stimmen an FPÖ, Grüne stabil Eine Studie des Amstettner Markt- und Meinungsforschungsinstituts SOZAB spiegelt die aktuelle politische Stimmung im Land wider. Über 1.700 Personen wurden im Sommer 2011 nach ihrer Wahlentscheidung gefragt, wenn nun Landtagswahlen stattfinden würden. Das Ergebnis sieht folgendermaßen aus: Die ÖVP hat demnach überhaupt kein Problem ihre absolute Mehrheit zu halten. 53 Prozent der Stimmen würden schwarz wählen. Pröll gewährleistet...

Umweltminister Berlakovich für mehr Elektrofahrzeuge auf der Straße Österreich setzt vermehrt auf E-Mobilität. Berlakovich will den CO2-Ausstoß, verursacht durch den Verkehr, bis 2020 um mehr als 60 Prozent senken. WIEN (kast). 250.000 Elektrofahrzeuge werden laut der Energiestrategie 2020 auf Österreichs Straßen unterwegs sein, erhofft sich Umweltminister Berlakovich. Damit solle der durch Verkehr verursachte CO2-Ausstoß um mehr als 60 Prozent verringert werden und auf das Niveau von 1990...

Umfrage: Mehr als zwei Drittel sind für Beibehaltung der Wehrpflicht Mehrheit der Österreicher (67 %) ist für die Einführung von Studiengebühren und wünscht sich eine Eindämmung der Schulden statt Steuersenkung. WIEN (kast). Aus heutiger Sicht rittern drei Politiker bei den kommenden Nationalratswahlen um das Kanzleramt: der amtierende Kanzler Werner Faymann (SPÖ), ÖVP-Chef Michael Spindelegger und FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache. Das Institut für Marktforschung und Regionalumfragen...

Frauenministerin: Österreich muss bei Kinderbetreuung noch aufholen Gabriele Heinisch-Hosek will die Betreuungsquote weiter steigern und wünscht sich ein Aufbrechen der tradierten Rollenbilder in Österreich. StadtRundschau: Für Griechenland stellen wir Milliarden zur Verfügung, während Sie bei der Kinderbetreuung um jeden Cent kämpfen müssen. Ist das frus- trierend? Gabriele Heinisch-Hosek: Nein, weil sich das Ergebnis sehen lassen kann: drei Mal 15 und heuer noch zehn Millionen Euro. Jetzt...

OÖ (red). Die FPÖ-Fraktion hat beim Landtagspräsidenten einen Antrag gestellt, die oö. Gemeindeaufsicht durch den Landesrechnungshof überprüfen zu lassen. Die Gemeindeaufsicht habe unter anderem die Aufgabe, die Gebarung der Gemeinden auf Wirtschaftlichkeit zu überprüfen, sagt FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner. Linz könnte durch das Finanzspekulationsgeschäft 2007 einen Verlust in mehrstelliger Millionenhöhe erleiden. Laut Gemeindeaufsicht hätte es aber keine Genehmigungspflicht für diese...

OÖ (red). Energielandesrat Rudi Anschober will ein neues Förderangebot für Elektro-Tankstellen in den Gemeinden starten. Bereits über 10.000 Elektrofahrzeuge, großteils E-Fahrräder, sind in Oberösterreich unterwegs. Nun gilt es, die notwendige Infrastruktur dafür zu schaffen, sagt Anschober. Die Anlage müsse mit Strom aus 100 Prozent erneuerbarer Energie gemäß e-control betrieben werden oder die Gemeinde muss eine anerkannte Ökostromerzeugungsanlage im eigenen Besitz haben, erklärt Anschober....

„Zahlen lügen nicht“ - heißt es. Darüber streiten lässt sich dennoch trefflich, wie die letzte Gemeinderatssitzung in Waidhofen vor der Sommerpause bewies. Der Rechnungsabschluss 2010 stand dabei auf der Tagesordnung. Während die WVP die Zahlen als Erfolg verkaufen möchte und ihre Politik mit dem ausgewiesenen Überschuss bestätigt sieht, ortet die Opposition Finanzkosmetik und sieht mit einem Schuldenberg von 43,2 Millionen Euro Feuer am Dach. Die Gemüter gingen demnach hoch, womit von beiden...

OÖ (red). Nach besonders mageren Jahren für Oberösterreichs Gemeinden gäbe es 2011 erstmals einen Aufwärtstrend zu verzeichnen, so der Gemeindereferent Max Hiegelsberger. Laut aktuellen Prognosen entwickeln sich die Ertragsanteile (Steuereinnahmen des Bundes) mit einem Plus von 10,12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr sehr positiv. Die Mehreinnahmen werden für die finanzielle Konsolidierung der Gemeindehaushalte nun dringend benötigt, sagt Hiegelsberger.

OÖ (red). Energie-Landesrat Rudi Anschober fordert eine Entbürokratisierung der Genehmigungsverfahren für kleine Ökostromanlagen im Hinblick auf die Novellierung des Ökostromgesetzes: Konkret sollen laut Anschober die energierechtliche Genehmigung und der Antrag auf Anerkennung als Ökostromanlage in Zukunft entfallen. Notwendig wäre dann nur noch ein Antrag auf Förderung. Durch die Vereinfachung werde auch die Landesverwaltung entlastet, so Anschober.

Innenministerin Mikl-Leitner schafft eigene Stelle innerhalb der Polizei Kompetenzzentrum für vermisste Kinder und Jugendliche, heißt die neue Abteilung, die beim Bundes-kriminalamt aktiv sein wird. WIEN (kast). Es war am Dienstag, den 27. Juni 2006, als die damals 16-jährige Julia Kührer spurlos in Pulkau (NÖ) verschwunden ist. Die Schülerin war mit dem Bus von Horn nach Hause gefahren. Noch um 13.33 Uhr hat ein Zeuge gesehen, wie Julia sich mit drei anderen Jugendlichen an der Haltestelle...