Enns - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Ernst Strasser im Interview: „Die EU ist schuld“

In einem Spontaninterview mit den Bezirksblättern hatte Ernst Strasser im EU-Wahlkampf über „Brainwashing“ im EU-Parlament und seltsames Agieren der EU-Abgeordneten sinniert, und darüber, dass er als EU-Delegierter nicht „abheben“ wolle. Eindreiviertel Jahre später ist Strasser als EU-Abgeordneter Geschichte, seiner Funktion aufgrund medialer Recherchen der britischen Sunday Times sozusagen „enthoben“. Nun steht Strasser selbst im Zentrum heftigster öffentlicher Kritik. BEZIRKSBLAETTER: Neulich...

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  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)
Thomas Stöger (VOR), Leopoldine Teufel (Postbus), Manfred Bernhard (ÖBB PV), Regionalmanager Karl G. Becker, Karin Schildberger (Mobiz), Anton Pichler (N-Bus) Reinhard Haberfellner (Dr. Richard) und Alexander Pfeffer (Dr. Richard). | Foto: privat

Verkehrsangebot unter Lupe

Verbesserungen für die Fahrgäste bei Anschlüssen und Information Die Mobilitätszentrale Mostviertel Süd, der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) sowie die Verkehrsdienstleister auf Schiene und Straße trafen sich zum Workshop. YBBSTAL. Wie die Einnahmen aus den Ticketverkäufen und Aussagen der Buslenker belegen, seien die Fahrgastzahlen seit Einführung der Mostviertel-Buslinien im Ybbs- und Erlauftal merklich gestiegen, heißt es von Seiten der Mobilitätszentrale Süd, die in der Region als...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
Sowohl die ÖBB als auch Dr. Richard und N-Bus fahren nun mit den neuesten Modellen. | Foto: privat
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Busse auf neuestem Stand

Mostviertellinie entspricht Vorgaben. Haltestellen demnächst errichtet Nach N-Bus und Dr. Richard hat nun auch die ÖBB neue Busse für den Verkehr im Mostviertel angeschafft. Die noch fehlenden Haltestellen sollen demnächst errichtet werden. YBBSTAL. Elf neue ÖBB-Postbusse im Wert von mehr als zwei Mio. Euro sind seit kurzem auf der Hauptlinie MO1 sowie den Nebenlinien MO22, MO31 und MO32 im Einsatz. Die klimatisierten Überland-Reisebusse seien laut ÖBB-Angaben mit schadstoffarmen Motoren...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
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Foto: Oliver Hoffmann - stock.adobe.com
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Das Arbeitsmarktservice (AMS) vermittelt
Damit Arbeitskraft und Unternehmen zusammenpassen

Jene zusammenzubringen, die bestens zusammenpassen, nennt man ein gelungenes „Matching“. Ob dies nun Lebenspartner/Partnerinnen sind oder – davon ist hier die Rede – Arbeitskraft und Unternehmen. Die Vermittlerrolle nimmt dabei das Arbeitsmarktservice (AMS) ein. Wie gelingt dieses Matching möglichst optimal?Es gelingt dann, wenn die Beteiligten möglichst präzise wissen und sagen können, was und wen sie brauchen. Für mich als Jobsuchenden heißt das, mir die Stellenausschreibung genau anzusehen,...

Ardaggers Bürgermeister Johannes Pressl koordiniert das Projekt Ybbstalradweg. | Foto: privat
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Projekt Radweg angelaufen

Nach Abstimmung in Gemeinderäten Detailverhandlungen mit Orten. Hollenstein wartet. Das Projekt Ybbstalradweg ist gestartet. Als Schnittstelle zwischen Gemeinden und Land NÖ fungiert dabei Ardaggers Bürgermeister Johannes Pressl. Wann mit den Bauarbeiten begonnen wird, steht derzeit noch nicht fest. YBBSTAL. (AK) „Meine Hauptaufgabe ist es, als Informationsdrehscheibe zu fungieren“, umreißt Projektkoordinator Johannes Pressl seinen Zuständigkeitsbereich. Derzeit warte man noch auf die...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
Die VP-Spitzen im Bezirk mit Univ. Prof. Wolfgang Mazal. | Foto: Foto: privat
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Schwerpunkt: Soziale Gemeindeentwicklung

BEZIRK. Unter dem Motto „Heimat für Menschen, Raum für Ideen - unser Mostviertel“ trafen sich am 19. März in Biberbach über 110 Spitzenfunktionäre der Volkspartei des Bezirks zur Arbeitsklausur. Der diesjährige Schwerpunkt lag auf dem Thema soziale Gemeinde. Für Bezirksobmann LR. Johann Heuras geht es um klare Umsetzungsstrategien: „Wir möchten nun den begonnene Weg zur sozialen Modellregion weiter vorantreiben.“ Neben LH.-Stv. Wolfgang Sobotka, den VP-Landtagsabgeordneten Hinterholzer, Pum und...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
Unterstützung für das Bildungsvolksbegehren: LAbg. Bgm. Franz Gratzer, NR Ulrike Königsberger-Ludwig, NR Gabriele Binder-Maier und Bgm. Herbert Katzengruber.

Neue Mittelschulen im Bezirk

Ybbsitz und St. Valentin stellen um. SPÖ fordert Ausweitung des Modells. „Ja, ich will“ nennt sich die neue Bildungskampagne der SPÖ-Niederösterreich. Gefordert wird die Einführung der Neuen Mittelschule für alle 10- bis 14-Jährigen. BEZIRK. (AK) Die derzeitige Selektion im Bildungssystem mit rund zehn Jahren sei zu früh, kritisert NR Ulrike Königsberger-Ludwig und tritt dafür ein, das Modell der Neuen Mittelschule (NMS) auszuweiten. Außerdem solle auch in NÖ der derzeit zwei Jahre dauernde...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
Bundesrats-Präsident Gottfried Kneifel | Foto: ÖVP/rubra

Fesseln der Gemeinden lösen

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...

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Skikurse | Foto: Foto: ÖW

Neuer Schwung für Skikurse

Wirtschaftskammer und Ministerien starten in die neue Wintersaison Eine Offensive der WKO gemeinsam mit den Sport- und Unterrichtsministerien soll allen Schülern Wintersportwochen garantieren. WIEN (kast). Jetzt schon machen die WKO, der heimische Skiverband und die zuständigen Ressorts Sport und Unterricht für die kommende Skisaison 2011/12 mobil: Weil die Zahl der Skikurse in den vergangenen zwei Jahrzehnten um 30 Prozent zurückgegangen ist, sollen mit der Aktion Allianz Zukunft Winter die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Radweg noch nicht ganz auf Schiene

Ein Vertragsentwurf zum Ybbstalradweg sorgte vor kurzem für Aufregung in den Gemeinden. Die Streitpunkte wurden nun entschärft. Einer Realisierung sollte nun nichts mehr im Wege stehen - vorausgesetzt die Gemeideräte der betroffenen Gemeinden stimmen zu. Mit St. Georgen ist nun zwar die eine der beiden SP-Gemeinden mit an Bord, allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. Und auch das rote Hollenstein hat noch ein Wörtchen mitzureden. Dass ein Radweg eine Bereicherung für die Region...

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  • Andreas Kössl
Regionalmanager Karl G. Becker, Bgm. Anton Kasser, Bgm. Wolfgang Mair und Bgm. Franz Gratzer mit ersten Planungsentwürfen.

Gemeinderat stimmt über Radweg ab

SPÖ und ÖVP einigten sich auf Musterbeschluss zu Ybbstalradweg. St. Georgen am Reith mit Vorbehalten dafür. YBBSTAL. (AK) Die Errichtung des Ybbstalradweges, der zwischen Gstadt und Göstling auf Teilen der Bahntrasse geführt werden soll, steht bevor. Erst müssen aber freilich noch die betroffenen Gemeinden dazu abstimmen. St. Georgen am Reith machte den Anfang. Rund 25 km des Radweges sollen auf der Bahntrasse, rund 40 km auf neu zu errichtenden bzw. bestehenden Güter- und Gemeindestraßen...

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HC Strache in Tulln, als Burgstaller (links mittig) noch fix als Gemeinderat im Sattel saß.
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HC Straches Problem mit Ex-Gemeinderat und der niederösterreichischen FP-Führung

(Online seit: 22. Februar 2011) Ein Tullner FP-Funktionär bringt Unruhe in die Reihen der Blauen: Die FP-Landesparteileitung drehte eine demokratisch Entscheidung eines blauen Bezirksgremiums um. Nun rudert man zurück. Mögliche Ursache: Ein Polizeieinsatz bei dem Mandatar im letzten Herbst, der öffentlich wurde. Hinter den Kulissen der Blauen in Tulln aber auch zwischen der FP-Bundesleitung und der NÖ-Landesleitung fliegen derzeit die Fetzen. Der Grund: Der ehemalige FP-Gemeinderat Johann...

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  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)
JVP-Obmann Lukas Michlmayr, Bgm. Josef Sturm und Bgm. Johannes Pressl stellten ihre Überlegungen zur Wehrpflicht vor. | Foto: privat
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Diskussion um Wehrpflicht

VP-GVV und JVP für Weiterentwicklung der Wehrpflicht. SJ: Abschaffung BEZIRK. Die Junge Volkspartei und die VP Bürgermeister aus dem Bezirk fordern eine Weiterentwicklung der Wehrpflicht zu einem Dienst für Österreich. Die Sozialistische Jugend aus dem Bezirk plädiert indes für die Abschaffung des Bundesheeres. „Wir wollen auch in Zukunft einen Dienst an der Gesellschaft leisten“, so JVP-Obmann Lukas Michlmayr. „Wir brauchen auch weiterhin die jungen Menschen im Bundesheer für...

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Wirtshauskultur lebendig halten

Waidhofen freut sich über eine hohe gastronomische Auszeichnung. Schlosswirt Andreas Plappert wurde von der NÖ Wirtshauskultur zum „Aufsteiger des Jahres 2011“ gekürt. Zum bereits 13. Mal schon rückt die NÖ Wirtshauskultur mit der Verleihung des Top-Wirte-Titels die regionale Bedeutung des Wirtshauses ins Bewusstsein der Öffentlichkeit. Neben der Versorgung mit Speis und Trank kommt dem Wirten am Land aber vor allem eine zentrale soziale Funktion zu: Im Wirtshaus trifft man sich, um miteinander...

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  • Andreas Kössl
In Seitenstetten beim Neujahrstreffen der Volkspartei: Vizekanzler Josef Pröll mit dem Bezirks-VP-Team. | Foto: VP Amstetten
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Neujahrsempfang der ÖVP

Bezirks VP startete mit Vizekanzler Pröll in Seitenstetten ins neue Jahr SEITENSTETTEN. Über 1000 Gäste folgten der Einladung der Bezirks ÖVP zum Neujahrsempfang nach Seitenstetten, welcher heuer ganz im Zeichen des Jahres der freiwilligen Organisationen stand. Bereits zum 17. Mal ging der VP-Neujahrsempfang heuer im Meierhof des Stiftes Seitenstetten über die Bühne. Unter den über 1.000 Besuchern fanden sich nicht nur Funktionäre und Sympathisanten der Volkspartei sondern viele der heuer...

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GVV-Präsident Alfred Riedl bei seiner Rede
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GVV-Präs. Riedl lud schwarze Granden zum Neujahrsempfang – LH Pröll dankte "eingeschworener Truppe"

GVV-Präsident Alfred Riedl lud zum traditionellen Neujahrsempfang ins Regierungsviertel St. Pölten ST. PÖLTEN/NÖ (wp). In ihren Reden gaben NÖs GVV-Präsident LA Alfred Riedl (Bürgermeister in Grafenwörth) und LH Erwin Pröll einen Rückblick auf Geschaffenes und einen Ausblick auf zukünftige Pläne und Ziele in NÖ. Auch manche Spitze gegen die Bundespolitik bekamen die anwesenden, viele führenden Gemeindemandatare aber auch hochrangige Verwaltungsbeamte und Funktionäre aus Blaulichtorganisationen...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)

Oberösterreich in Straßburg

140 Oberösterreicher reisten diese Woche nach Straßburg. Dem EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek überreichten sie dabei, angeführt von Paul Rübig, das Friedenslicht. STRASSBURG (ok). Es sei eine Zeit des Innehaltens und obwohl im EU-Parlament viel diskutiert werde, sei es wichtig sich auf gewisse Werte zu besinnen. Das sagte EU-Parlamentarier Paul Rübig bei der Überreichung des Friedenslichts an EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek. Dieser war von der Überreichung sichtlich gerührt: Das ist...

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  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Ressourcen nutzen

Energieautarkie wird in Zeiten steigender Energiepreise, der Abhängigkeit von Öl und Gas sowie des Klimawandels sowohl aus wirtschaftlicher als auch aus ökologischer Sicht immer wichtiger. Auch für die Stadt Waidhofen waren derlei Gründe eine wesentliche Motivation das Kraftwerks-projekt Winterwehr zu lancieren. Da hier auf eine bereits bestehende Staustufe zurückgegriffen und so in den bestehenden Flusslauf minimal eingegriffen wird, ist das Projekt auch aus ökologischer Sicht zu begrüßen:...

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Der neue Obmann und sein politischer Referent. Lukas Michlmayr und Markus Burgstaller, zwei neue Funktionäre, die bei der JVP einiges bewirken wollen.

Jugend braucht gute Lobby

Neuer JVP-Obmann will jungen Menschen mehr Gehör verschaffen AMSTETTEN. (AE) Lukas Michlmayr, seit kurzem neuer Obmann der Bezirks-JVP, will Vorkämpfer für die Bedürfnisse der jungen Generation sein. Gemeinsam mit Markus Burgstaller will er neue Akzente setzen und eingefahrene Strukturen aufbrechen. „Wenn es um unsere Zukunft geht, kann man doch nicht so naiv sein, dass man die Jugend nicht einbindet“, findet der frischgebackene Bezirksobmann der JVP. Er möchte, dass die Jugendvertreter, so wie...

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Fordern Verbesserungen für Arbeitnehmer: Gerald Einfalt (Betriebsratsvorsitzender Mondi), Stefan Mayrhofer (ÖGB Regionalvorsitzender), Margit Huber (Betriebsratsvorsitzende LK Mostviertel Amstetten) und Ferdinand Bogenreiter (FSG Bezirksvorsitzender).

FSG fordert Verbesserungen

Gewerkschaft sieht Handlungsbedarf besonders bei Leasingarbeitern und Frauen gegeben BEZIRK. (AK) Der Bezirk Amstetten führt die Einkommensanalyse der AKNÖ für das Jahr 2009 an, gleich vor Waidhofen/Ybbs. Doch die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen klafft auch im Bezirk noch immer weit auseinander. 1.968 Euro brutto pro Monat verdient man durchschnittlich im Bezirk Amstetten. In Waidhofen/Ybbs sind es 1.935 Euro. Damit verdient ein Arbeitnehmer in Amstetten durchschnittlich um 7,3...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
Wollen an der Ybbs neue Stromquellen erschließen. Johann Eßletzbichler, Leiter der EVN Amstetten, DI Friedrich Zemanek, Geschäftsführer von evn naturkraft, Julia Netocny, EVN, und Mag. Stefan Zach, Leiter der Information und Kommunikation, EVN. | Foto: privat
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Ausbaupläne neu aufgerollt

EVN plant wieder Kraftwerke unterhalb Amstettens - Ybbsschützer haben Vorbehalte AMSTETTEN. (AE) Der NÖ Energieversorger will im Unterlauf der Ybbs die natürlichen Ressourcen zur Strom- und Wärmeerzeugung nutzen und einmal mehr die Wasserkraft ausbauen. Viele erinnern sich vielleicht noch an das erste Drei-Königs-Schwimmen, mit dem die Bürgerinitiative „Pro Ybbs“ gegen Kraftwerke in der Doislau und an der Hohen Brücke protestierte. Das Schwimmen ist inzwischen schon Tradition, jetzt könnte es...

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Präsentierten die Pläne für die Sanierung des Wintergebäudes: Stefan Wedl (W30), EGW-Geschäftsführer Johannes Kühhas, Bgm. Wolfgang Mair, StR. Franz Sommer und Andreas Bösch (W30).
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Eigenes Kraftwerk für Waidhofen

Ab Frühjahr 2012 soll das Winterwehr 1.500 Haushalte mit Strom versorgen. Im Jänner starten die Bauarbeiten. WAIDHOFEN/YBBS. (AK) Mit der Errichtung der Kraftwerksanlage Winterwehr macht die Stadt Waidhofen/Ybbs einen großen Schritt Richtung Energieautarkie. Das Wintergebäude wird im Zuge der Bauarbeiten generalsaniert. „Das Kraftwerksprojekt stellt einen wesentlichen Schritt in Richtung Ökologisierung dar“, zeigt sich Waidhofens Bürgermeister Wolfgang Mair erfreut. Alle Genehmigungsverfahren...

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Jugendtreff von Nöten

Im Grunde ist man sich einig: Die Jugendlichen im Ortsteil Ulmerfeld-Hausmening-Neufurth brauchen einen Treffpunkt. Derzeit ist dies der Holzpavillon im Hofmühlpark. Immer wieder kam es hier jedoch in letzter Zeit zu Vandalenakten und Pöbeleien. Dass man dem nicht tatenlos zusehen kann und deshalb eine höhere Polizeipräsenz vor Ort von Nöten ist, auch darüber ist sich die Lokalpolitik einig. Doch während die ÖVP hier einen Anlass sieht, eine Erhöhung des Stadtpolizei-Kontingents zu fordern,...

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Die VP-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk: Andreas Pum, Michaela Hinterholzer und Anton Kasser.

Bezirksbilanz zur Halbzeit

VP-Landtagsabgeordnete präsentierten Schwerpunkte ihrer Arbeit BEZIRK. Mit 54,39 Prozent konnte sich die ÖVP bei den Landtagswahlen 2008 leicht steigern. Michaela Hinterholzer, Andreas Pum und Anton Kasser resümierten nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode. Nach der Wirtschaftskrise gehe es nun wieder aufwärts, so Michaela Hinterholzer, sowohl was das Wirtschaftswachstum als auch die Lage am Arbeitsmarkt betrifft: „Zur Überbrückung der Krise haben wir für NÖ ein effektives Konjunkturpaket...

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An besucherschwachen Tagen soll das Naturbad Amstetten geschlossen bleiben. | Foto: privat

Kürzere Bäder-Öffnungszeiten

Betreiber AVB muss Einsparungspotentiale finden AMSTETTEN. Aufgrund der angespannten Finanzlage geht die Stadtgemeinde Amstetten daran bei den städtischen Bädern Einsparungen vorzunehmen. Prinzipiell gibt es seitens der Politik ein Bekenntnis zur Fortführung der beiden Standorte in Amstetten und Hausmening. Als Betreiber der Anlagen wurden nun die Amstettner Veranstaltungsbetriebe (AVB) damit beauftragt, beginnend bei den Öffnungszeiten bis hin zu Energiesparmaßnahmen die Betriebsstätten in den...

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